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Premium Finanzministerium Große Institute profitieren bei deutscher Bankenabgabe

Vor allem große Finanzinstitute profitieren von der Bankenabgabe in Deutschland. Sie müssen wegen der sogenannten Zumutbarkeitsgrenze nur einen Bruchteil ihrer Beiträge zahlen.
23.09.2015 - 19:22 Uhr
Die großen Banken müssen auf Grund von Ausnahmeregelungen nur einen Bruchteil ihrer Beiträge zahlen. Quelle: dpa
Skyline Frankfurt

Die großen Banken müssen auf Grund von Ausnahmeregelungen nur einen Bruchteil ihrer Beiträge zahlen.

(Foto: dpa)

Berlin Wolfgang Schäuble (CDU) lobt die deutsche Vorreiterrolle bei der Regulierung des Finanzsektors. So müssen die Banken hierzulande schon seit dem Jahr 2011 eine Abgabe in einen Abwicklungsfonds zahlen. Der soll bei der Schieflage eines Instituts einspringen, bevor es der Steuerzahler muss. Doch taugt die deutsche Bankenabgabe als Vorbild?

Neue Zahlen lassen daran zweifeln: Wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums (BMF) auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervorgeht, haben vor allem große Banken in den vergangenen Jahren von Ausnahmeregeln profitiert. Nach der Übersicht des Finanzministeriums hätte der Staat zwischen 2011 und 2014 eigentlich knapp sieben Milliarden Euro von den Banken einsammeln müssen. Tatsächlich waren es aber 2,3 Milliarden – also nur ein Drittel.

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