Landesbanken-Diskussiion Der Streit um den Banken-Stresstest schadet
Wen stressen die europäischen Banken-Stresstests mehr? Die Geldhäuser, die nach dem Reinfall im vergangenen Jahr dieses Mal ernsthaft auf Herz und Nieren geprüft werden sollen, oder Aufseher und Politiker? Sieht man sich das hässliche Gezanke um die Tests an, dann fällt die Antwort leicht. Erst Anfang Januar wurde die neue paneuropäische Bankenaufsicht Eba mit großem Brimborium aus der Taufe gehoben. Nur drei Monate später muss die junge Behörde, die künftige Finanzkrisen verhindern soll, vehement um ihre Unabhängigkeit kämpfen. Daran sind vor allem die Deutschen schuld, die mit ihren massiven Angriffen die Autorität der Eba und ihres Chefs Andrea Enria leichtfertig untergraben.
Entzündet hat sich der Streit an der technischen Frage, wie das Eigenkapital der 90 getesteten Banken definiert wird, das heißt, wie dick das Polster ist, von dem die einzelnen Institute zehren können, um eine simulierte Rezession zu überstehen. Die Eba hat sich nach langer Diskussion für eine sehr strenge Definition entschieden, bei der bestimmte Kapitalinstrumente wie die in Deutschland weit verbreiteten stillen Einlagen zum Teil außen vor bleiben. Das hat zur Folge, dass einige Landesbanken bei dem Test wohl durchfallen werden. Grund genug für deutsche Landespolitiker, mit einem Boykott der Tests zu drohen.
Nach dem letzten Bankentest im vergangenen Sommer hagelte es harsche Kritik. Investoren und Politiker beklagten bitterlich, dass die Prüfung der Widerstandskraft viel zu lasch ausgefallen sei. Schließlich kassierten damals gerade einmal sieben Banken die Note ungenügend. Der Eba blieb also gar nichts anderes übrig, als dieses Mal besonders strenge Maßstäbe anzulegen. Sicherlich haben auch Enria und seine Mannschaft nicht alles richtig gemacht. Die Vorbereitung der Tests wirkte überhastet, die Kommunikation teilweise chaotisch, aber das ist noch lange kein Grund, die Fairness der Prüfung insgesamt infrage zu stellen. Die Angriffe aus Deutschland schießen weit über das Ziel hinaus.
Dabei sollten sich gerade die Deutschen ihrer Verantwortung bewusst sein. Wenn es um die Schuldensünder in der Euro-Zone geht, dann fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Recht maximale Transparenz von Ländern wie Griechenland, Portugal und Irland. Geht es aber um die Probleme im eigenen Haus - dazu zählen die Landesbanken -, dann werden die heimischen Politiker plötzlich sehr dünnhäutig.
Welche Konsequenzen soll man nun aus dem Stress mit den Stresstests ziehen? Falsch wäre der Schluss, dass die Prüfungen wegen des unseligen Streits mehr schaden als nutzen und man sie deshalb einschränken oder gar abschaffen sollte. Im Gegenteil: Die Tests müssen zur Routine werden. Die Eba sollte die Widerstandskraft der Banken regelmäßig prüfen. So häufig, dass das Thema langweilig wird und sich auch deutsche Landespolitiker nicht mehr darüber aufregen müssen.
Der Autor ist Korrespondent in London.
