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Online-Banking BGH verschiebt Urteil über Extra-Kosten für SMS-TAN

Eine Monatsgebühr fürs Konto – und trotzdem kassiert die Bank noch zehn Cent für jede Transaktionsnummer. Dagegen klagen Verbraucherschützer. Wie das Urteil ausfällt, ist nach der ersten Verhandlung völlig offen.
13.06.2017 - 14:06 Uhr Kommentieren
Viele Kunden lassen sich ihre Transaktionsnummern (TAN) auf das Handy schicken. Quelle: dpa
SMS-TAN

Viele Kunden lassen sich ihre Transaktionsnummern (TAN) auf das Handy schicken.

(Foto: dpa)

Karlsruhe Extra-Gebühren beim Online-Banking sind seit Dienstag ein Fall für den Bundesgerichtshof (BGH). Etliche Bankkunden lassen sich ihre Transaktionsnummern (TAN) per SMS aufs Handy schicken - die Frage ist, ob die Institute sie für diesen Service zur Kasse bitten dürfen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat stellvertretend die Kreissparkasse Groß-Gerau verklagt.

Dort kostete das Online-Konto zwei Euro im Monat. Zusätzlich fielen für jede SMS-TAN zehn Cent an. Nach Ansicht der Verbraucherschützer müsste der Empfang inklusive sein. Denn zum Schutz vor Betrügern muss jeder Banking-Auftrag zwingend durch Eintippen einer TAN bestätigt werden.

Ihr Urteil wollen die Karlsruher Richter erst am 25. Juli verkünden, wie das Gericht am Mittag mitteilte. In der knapp einstündigen Verhandlung hatten sie bereits erklärt, dass sie den Fall nicht vorberaten hätten und alles noch offen sei. (Az. XI ZR 260/15)

Gute Banken, schlechte Banken
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Europas Banken stecken in der Krise. Doch ein genauer Blick auf die Kennzahlen zeigt: Das gilt nicht für alle Institute. Im Vergleich von Nettogewinn, Eigenkapitalrendite und Eigenkapitalquote schneiden einige Institute deutlich besser ab als andere.

Besonders interessant ist dabei das Verhältnis zwischen Kurs und Buchwert pro Aktie (KBV). Der Wert offenbart, inwieweit der Börsenwert einer Bank mit den Aktiva, also den Werten in den Büchern der Bank, übereinstimmt. Bis auf drei Banken liegt das KBV bei allen Geldhäusern unter 1, drastisch fällt dieser Wert bei der Deutschen Bank aus. Ein KBV unter 1 bedeutet, dass sich die Aktionäre entweder von einer Zerschlagung der Bank mehr Geld versprechen würden als von der Fortführung des Geschäfts, – oder, dass sie den Qualitäten der Bilanzen, also der verzeichneten Aktiva, nicht vertrauen. Im Folgenden werden die Kennzahlen für die wichtigsten europäischen Banken dargestellt, sortiert nach den Nettogewinnen im 2. Quartal 2017. Aktienkurse vom 3. August 2017

(Foto: dpa)
Platz 10: Commerzbank
2 von 12

Nettoverlust: 643 Mio. Euro

Eigenkapitalrendite: –3,1 Prozent

Eigenkapitalquote: 13 Prozent

KBV (Aktienkurs vom Stichtag/Buchwert pro Aktie): 0,50

(Quelle: Bloomberg)

(Foto: Reuters)
Platz 11: Barclays
3 von 12

Nettoverlust: 1.440 Mio. Euro

Eigenkapitalrendite: –4,6 Prozent

Eigenkapitalquote: 13,1 Prozent

KBV: 0,63

(Foto: Reuters)
Platz 7: RBS
4 von 12

Nettogewinn: 791 Mio. Euro

Eigenkapitalrendite: 5,6 Prozent

Eigenkapitalquote: 14,8 Prozent

KBV: 0,66

(Foto: Reuters)
Platz 9: Credit Suisse
5 von 12

Nettogewinn: 280 Mio. Euro

Eigenkapitalrendite: 4,4 Prozent

Eigenkapitalquote: 13,3 Prozent

KBV: 0,88

(Foto: Reuters)
Platz 8: Deutsche Bank
6 von 12

Nettogewinn: 447 Mio. Euro

Eigenkapitalrendite: 3,2 Prozent

Eigenkapitalquote: 14,1 Prozent

KBV: 0,48

(Foto: dpa)
Platz 5: Société Générale
7 von 12

Nettogewinn: 1.058 Mio. Euro

Eigenkapitalrendite: 9,5 Prozent

Eigenkapitalquote: 11,7 Prozent

KBV: 0,65

(Foto: Reuters)

Von der Entscheidung könnten auch Kunden anderer Banken profitieren. Genaue Zahlen gibt es nicht. Aber nach Auskunft der Dachverbände kommt es häufiger vor, dass Institute für jede verschickte TAN einen Cent-Betrag kassieren oder etwa nur fünf Frei-SMS im Monat anbieten.

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    Allerdings besteht das Risiko, dass die Klage der Verbraucherschützer aus formalen Gründen scheitert. Sie hatten die Geschäftsbedingungen der Sparkasse damals nicht einsehen können und ihre Informationen nur aus der Werbung für das Konto bezogen. Das könnte zu vage sein.

    Für die Verbraucherzentralen brachte BGH-Anwalt Peter Wassermann vor, dass Banken den Versand der Nummern nicht unabhängig von deren Einsatz in Rechnung stellen dürften. Es komme vor, dass der Kunde die empfangene TAN gar nicht verwende, zum Beispiel weil er einen Fehler in seinen Angaben entdeckt habe. Sein Kontrahent Reiner Hall betonte, dass die von ihm vertretene Sparkasse fünf verschiedene TAN-Verfahren angeboten habe - einzig die SMS sei kostenpflichtig gewesen. Die Kunden hätten also ausreichend Gratis-Alternativen gehabt.

    • dpa
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