Sanktionsbruch: BNP Paribas soll 3,5 Milliarden an USA zahlen

BNP hatte vergangenen Monat erklärt, dass das Unternehmen möglicherweise mehr als jene 1,1 Milliarden Dollar, die für den Fall beiseitegelegt wurden, brauchen werde. BNP Paribas und Credit Suisse Group AG drohen in den Vereinigten Staaten Anklagen durch Staatsanwälte einzelner Bundesstaaten sowie auf Bundesebene, wie eine mit den Vorgängen vertraute Person vor kurzem berichtet. Bei Credit Suisse ermitteln die US-Behörden seit 2011, ob die Bank Amerikanern bei der Steuerhinterziehung unterstützt hat.

Das US-Justizministerium bereitet Strafverfahren gegen Banken vor, um zu zeigen, dass Banken nicht zu groß sind, um belangt zu werden. Das hatte Justizminister Eric Holder in einer Video-Botschaft erklärt, die vergangene Woche auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht wurde. Verbesserte Koordinierung mit Aufsichtsbehörden schafft eine Beziehung, die „sich in den kommenden Wochen und Monaten als entscheidend herausstellen wird” - während die Behörden sich um Anklagen bemühen werden. In seiner Botschaft sagte Holder nicht, um welche Banken es genau gehen könnte.

Die US-Regierungen nähert sich Entscheidungen in der Frage, ob sie Anklage gegen Credit Suisse und BNP Paribas erheben will, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg vor kurzem von Personen erfuhr, die mit den Untersuchungen vertraut sind. Eine strafrechtliche Anklage wäre ein Bruch mit der bisherigen Praxis, bei der meist Vergleiche mit den großen Banken - die als wichtig für das Finanzsystem gelten - ausgehandelt wurden.