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Schweizer Bank Julius Bär gewinnt Rechtsstreit gegen Deutschland um DDR-Altvermögen

Die Schweizer Bank Julius Bär kann im Streit um altes DDR-Vermögen einen weiteren Erfolg gegen die Bundesrepublik Deutschland verbuchen.
24.04.2018 - 08:37 Uhr Kommentieren
Schweiz: Julius Bär gewinnt Rechtsstreit gegen deutsche Behörde Quelle: dpa
Julius Bär

Erfolg vor Gericht.

(Foto: dpa)

Zürich Das Geldinstitut hat sich in einem Rechtsstreit gegen die deutsche Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) durchgesetzt. Das Obergericht Zürich bestätigte das erstinstanzliche Urteil zugunsten von Julius Bär, wie der Vermögensverwalter am Dienstag mitteilte. Dieses zweitinstanzliche Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Anfang Dezember hatte bereits das Bezirksgericht Zürich die 2014 eingereichte Klage der Treuhand-Nachfolgerin BvS gegen Julius Bär abgewiesen.

Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) machte den Angaben zufolge geltend, dass die Privatbank als Rechtsnachfolgerin der ehemaligen Bank Cantrade, die Bär 2005 übernommen hatte, zwischen 1990 und 1992 vom Schweizer Konto einer Außenhandelsgesellschaft der ehemaligen DDR unzulässige Auszahlungen und Überweisungen veranlasst hatte. Die Richter am Bezirksgericht sahen hingegen keinen Grund, an den Befugnissen der Bank für die Geldtransfers zu zweifeln.

Die BvS hat auf einen Betrag in Höhe von 97 Millionen Franken plus seit dem Jahr 1994 aufgelaufenen Zinsen geklagt, was insgesamt gemäß früheren Berichten rund 200 Millionen Franken (167 Mio Euro) entspricht.

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    Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem Fall der Mauer weltweit mit der Suche nach ostdeutschen Vermögenswerten beschäftigt. In den Wirren nach der Wende hatten DDR-Handelsgesellschaften Geldbeträge auf Konten ins Ausland verschoben.

    • rtr
    • dpa
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