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Bankwesen EU-Finanzminister beschließen Reform der Bankenvorschriften

Die neuen Regelungen sehen für Banken im EU-Raum verbindliche Liquiditäts- und Verschuldungsquoten vor. Sie sollen die Branche krisenfester machen.
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Österreichs Vertreter Hartwig Lüger (l.) tauscht sich mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz aus. Quelle: AFP
Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel

Österreichs Vertreter Hartwig Lüger (l.) tauscht sich mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz aus.

(Foto: AFP)

BrüsselDie Finanzminister der EU haben sich auf eine umfassende Reform bestehender Bankenvorschriften verständigt. Mit den überarbeiteten Regeln soll die Branche krisenfester gemacht werden. An einigen Details müsse aber noch bis Jahresende gefeilt werden, sagte Österreichs Finanzminister Hartwig Löger am Dienstag in Brüssel.

Die Reform dient auch der Anpassung bestehender Regeln an internationale Vorgaben. Die EU-Kommission hatte ihre Vorschläge im November 2016 vorgestellt. Dem waren zwei Jahre Verhandlungen und Abstimmungen mit den Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament gefolgt.

Die überarbeiteten Regeln sehen vor, dass Banken künftig eine verbindliche strukturelle Liquiditätsquote (NSFR) ausweisen müssen. So soll verhindert werden, dass sie zu stark von kurzfristigen Refinanzierungen am Interbankenmarkt abhängig werden. Dies gilt als einer der Gründe für die weltweite Finanzkrise von 2008.

Zudem sollen sie eine verbindliche Verschuldungsquote von drei Prozent einhalten. Die globalen Vereinbarungen für systemrelevante Großbanken sollen in die überarbeiteten EU-Regeln eingewoben werden. So müssen systemrelevante Firmen wie die Deutsche Bank oder Societe Generale ausreichende zusätzliche Kapitalpuffer (TLAC) vorhalten, die im Falle einer Abwicklung Verluste ausgleichen sollen.

Aus der deutschen Bankenbranche kamen positive Stimmen: „Mit dem jetzt vorliegenden Kompromiss zum Bankenpaket wird ein wichtiger Beitrag zur weiteren Stabilisierung des europäischen Finanzsektors geleistet“, erklärte die Deutsche Kreditwirtschaft, ein Zusammenschluss mehrerer Bankenverbände.

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  • rtr
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