Bundesbank-Chef Weidmann in Rom Die lehrreiche Lektion aus Deutschland

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EU-Einlagensicherung: eine Frage der Staatsanleihen-Gewichtung
Der Bunker der Bundesbank
Bundesbank-Bunker
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Von 1964 bis 1988 galt der Bundesbank-Bunker als Staatsgeheimnis. Hier lagerte die Notenbank 15 Milliarden D-Mark einer Ersatzwährung. Seit Mitte März sind die Räume für Besuchergruppen zugänglich.

Notfall-Geldscheine
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Die Notfall-Währung sollte als Schutz vor einem Szenario dienen, bei dem die Volkswirtschaft von gegnerischen Mächten mit Falschgeld untergraben worden wäre. Schon Ende der 1980er-Jahre waren die großen Geldvorräte geschreddert worden.

Besitzer des Bunkers
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Der Bunker gehört mittlerweile Petra und Manfred Reuter. Er ist jetzt eine Touristen-Attraktion.

In einem Wohnviertel in Cochem
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Der Eingang über der Erde war als Schulungszentrum für Bundesbank-Mitarbeiter getarnt.

Geldsäcke
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Ein Museumsführer zeigt einige der Säcke, in denen die Scheine gelagert worden waren.

Lagerstätte
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Die Räume liegen 30 Meter unter der Erde, der Betonbunker hat eine Fläche von 1500 Quadratmetern und verfügt über 300 Meter Tunnel.

Notfall-Telefone
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Der Bunker war so ausgelegt, dass er seine eigenen Energie erzeugen konnte.

Dahinter steckt das Thema, das vor kurzem beim Ecofin-Treffen in Amsterdam auf der Tagesordnung stand: das europäische Einlagensicherungssystem. Italien plädiert seit Monaten dafür, Deutschland will erst eine europäische Regelung über die Staatsanleihen. Schließlich würden gemeinsame statt nationale Einlagensicherungen bedeuten, dass deutsche Sparer möglicherweise für italienische Banken zahlen müssten.
Weidmann holte aus: „Gegen eine vorschnelle Vergemeinschaftung der Einlagensicherung im Euro-Raum spricht der Umstand, dass die Mitgliedstaaten nach wie vor erheblichen Einfluss auf die Qualität der Bankbilanzen haben. Das betrifft nicht nur nationale Gesetzgebungsmöglichkeiten wie das Insolvenzrecht, sondern auch die bereits hohen Bestände von Staatsanleihen in den Bankbilanzen. Solange die Banken also in großem Umfang Staatsanleihen ihrer Heimatländer in ihrer Bilanz haben, bedeutet eine gemeinsame Versicherung von Bankeinlagen auch eine Vergemeinschaftung fiskalischer Risiken. Das wäre in etwa so, als erkläre man sich bereit, ein Zweirad zu versichern, und müsse dann später feststellen, dass es sich dabei nicht um einen Drahtesel, sondern um eine sehr teure BMW oder Ducati handelt – und der Versicherte den Wert des Zweirads, fast nach Belieben, in die Höhe schrauben kann.“

Damit hatte er gleich das zweite heiße Thema genannt, das Risikogewicht der Staatsanleihen. „Wir werden gegen jeglichen Versuch ein Veto einlegen, eine Obergrenze für Staatspapiere in den Portfolios der Banken zu schaffen“, hatte Premier Matteo Renzi vor einiger Zeit gesagt. Die Bankaufsicht der EZB hatte im Rahmen der geplanten Bankenunion vorgeschlagen, ein Limit von 25 Prozent für Staatsanleihen des eigenen Landes einzuführen. Doch ein Vorstoß des niederländischen Vorsitzenden des EU-Finanzministerrats Jeroen Dijsselbloem beim Ecofin-Treffen in Amsterdam war am Nein der südeuropäischen Mitgliedsstaaten gescheitert.
Weidmann blieb bei seinem Kurs: „Einzelne Staaten gezielt zu unterstützen, zum Beispiel durch den Ankauf von Anleihen kriselnder Euro-Staaten, ist aus meiner Sicht problematisch.“ Und „eine umfassende Vergemeinschaftung von Haftung zwischen den Euro-Staaten ohne eine entsprechende gemeinsame Kontrolle wäre der falsche Weg“. Das würde den bestehenden Verschuldungsanreiz eher verstärken als bremsen. Da wurden einige Zuhörer unruhig.

Ob die Botschaft angekommen ist? Mit Sicherheit eher als manche andere Äußerungen aus Berlin oder Brüssel über den mangelnden Reformwillen oder die lockere Verschuldungspolitik der Südländer im Allgemeinen, die jedesmal reflexartig zurückgewiesen werden. In der Diskussion ging es um den deutschen Leistungsbilanzüberschuss, Helikoptergeld und die Inflationsrate. Doch im Grunde führt alles wieder auf das Grundproblem zurück, das die Italiener schließlich untereinander diskutierten: Wir können nicht wachsen mit ständiger Austerität. Da standen sich zwei Welten gegenüber. Am Ausgang der Botschaft lag die 25-Seiten-Rede des Bundesbankpräsidenten aus. Eine gute Gelegenheit, die Diskussion in Europa von den Emotionen zu den Fakten zu führen.

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