Bußgeld in den USA BNP und Credit Suisse droht harte Gangart der Justiz

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Notaktion um einer Anklage zu entgehen

Hintergrund dafür ist, dass eine Strafklage der USA gegen eine Firma in der Regel das Auslöschen des betreffenden Unternehmens zur Folge hat. So ging der Wirtschaftsprüfer Arthur Anderson 2002 zu Grunde, nachdem die US-Justiz das Unternehmen angeklagt hatte, da Arthur Anderson die manipulierten Bilanzen des pleitegegangenen Energie-Händlers Enron testiert hatte. Anfang 2011 hatte die Schweizer Privatbank Wegelin in einer Notaktion den Großteil des eigenen Geschäfts an die Raiffeisen-Gruppe verkauft und zuvor in Notenstein umfirmiert, um einer Strafklage der USA wegen Beihilfe zu Steuerhinterziehung zuvorzukommen. Die Bank Wegelin, einst das älteste Institut der Schweiz, gibt es heute nicht mehr. 

Die extremen Konsequenzen einer Strafklage führten daher bisher dazu, dass Banken trotz massiver Vergehen zwar teure Bußen in Kauf nehmen mussten, aber strafrechtlich unbehelligt blieben. Für Aufregung sorgte etwa die Buße von 1,9 Milliarden Dollar gegen die britische HSBC; der Bank wurde Geldwäsche für Staaten wie Sudan im großen Stil vorgeworfen. Erneut konnte sich HSBC mit einem Vergleich und einem „non prosecution agreement“ retten.

Dies hatte US-Justizminister Eric H. Holder bei einer Parlamentsanhörung dazu gebracht, laut darüber nachzudenken, dass einige Banken zu groß seien, als dass sie die US-Justiz strafrechtlich belangen könnte. Denn wenn eine Strafklage das Aus für eine Großbank bedeuten würde, droht dies eine ähnliche Krise wie nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers nach sich zu ziehen.

Nun könnte Banken eine härtere Gangart drohen. Credit Suisse wollte sich auf Anfrage dazu nicht äußern.

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