Haushaltsplanung Banken-Abgaben sollen Italiens Haushalt finanzieren

Der italienische Haushalt ist umstritten. Nun sollen die Banken helfen ihn zu finanzieren – und ihre Steuervorteile hergeben.
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Vize-Regierungschef Di Maio sagte, den Banken müssten einige Privilegien genommen werden. Quelle: AP
Luigi Di Maio

Vize-Regierungschef Di Maio sagte, den Banken müssten einige Privilegien genommen werden.

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RomItalien erwägt zur Finanzierung seiner umstrittenen Haushaltspläne Regierungskreisen zufolge die Kappung von Steuervorteilen für Banken. Im Gespräch sei unter anderem, dass die Institute nicht mehr so hohe Abschreibungsmöglichkeiten haben sollten, sagte ein Insider am Donnerstag.

Die Äußerungen deckten sich mit einem Bericht der Tageszeitung „Il Sole 24 Ore“. Vize-Regierungschef Luigi Di Maio sagte, den Banken müssten einige Privilegien genommen werden. „Die Dinge werden sich ändern.“ Der italienische Bankenverband ABI warnte dagegen davor, den Druck auf die Geldhäuser zu erhöhen. Dies könne die Konjunktur schwächen, da womöglich die Kreditvergabe an Unternehmen gedrosselt werde.

Italiens Haushaltspläne stoßen wegen der darin vorgesehenen höheren Neuverschuldung auf viel Kritik. Italien sitzt auf einem Schuldenberg von 131 Prozent der Wirtschaftsleistung, das ist mehr als doppelt so viel wie erlaubt. Die EU-Kommission muss bis Ende des Monats ihre Haltung zum italienischen Haushalt erklären. Sie fordert von Rom eine strengere Haushaltsdisziplin. An den Finanzmärkten war zuletzt die Sorge von einer neuen Schuldenkrise gewachsen.

  • rtr
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