Sanktionen Helaba stoppt Iran-Zahlungsverkehr

Geschäfte kaum mehr möglich: Die Helaba wickelt künftig keinen Zahlungsverkehr für Iran-Geschäfte mehr ab. Damit ist die Landesbank nicht allein.
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Auch die Helaba reagiert auf die US-Sanktionen und stellt den Zahlungsverkehr mit Iran ein. Quelle: dpa
Landesbank Hessen-Thüringen

Auch die Helaba reagiert auf die US-Sanktionen und stellt den Zahlungsverkehr mit Iran ein.

(Foto: dpa)

FrankfurtAus Furcht vor Sanktionen der USA meiden die großen deutschen Geldhäuser den Zahlungsverkehr mit Iran. Auch die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) stoppt diese Dienstleistung nun. „Die Helaba wird den Iran-Zahlungsverkehr zum 31. Juli 2018 einstellen“, teilte ein Sprecher der Bank auf Anfrage mit. Details nannte er nicht, aber es liegt auf der Hand, dass die Bank auf die angekündigten neuen Iran-Sanktionen der USA reagiert. Für deutsche Unternehmen ist Iran-Geschäft kaum mehr möglich.

Helaba-Finanzvorstand Detlef Hosemann hatte bereits Ende Mai bereits gesagt, dass die Bank prüfe, wie sie sich beim Iran-Zahlungsverkehr aufstellt. Zuvor hatte das genossenschaftliche Spitzeninstitut, die DZ Bank, bekannt gegeben, dass sie ab Juli keine Iran-Zahlungen mehr annimmt.

Andere Geldhäuser, darunter die übrigen Landesbanken, meiden solche Geschäfte ebenfalls. Die BayernLB und die HSH Nordbank wickeln nach eigenen Angaben schon seit Längerem keine Iran-Zahlungen mehr ab. Die Landesbank Baden-Württemberg führt ebenfalls keine Geschäfte mit Iranbezug durch, wie auch die NordLB.

Auch die Commerzbank hat das Irangeschäft bereits vor Längerem eingestellt. Die Deutsche Bank „war immer schon zurückhaltend bei der Finanzierung von Irangeschäften“, betont das größte deutsche Geldhaus.

Die USA haben das Atomaufkommen mit dem Iran Anfang Mai aufgekündigt und wollen neue Strafmaßnahmen gegen das Land ergreifen. US-Außenminister Mike Pompeo droht mit den „härtesten Sanktionen der Geschichte“. Ab dem 6. August greifen die ersten Maßnahmen der Amerikaner, im November folgt eine weitere Reihe von Sanktionen.

Die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland hatten den Atomdeal 2015 ausgehandelt, um den Iran an der nuklearen Aufrüstung zu hindern. Im Gegenzug wurde ein Teil der Handels- und Finanzsanktionen gegen das Land aufgehoben, aber eben nicht alle. Deshalb hatten sich viele deutsche Banken bereits vor der jüngsten Eskalation zurückgehalten.

Der Zahlungsverkehr mit dem Iran gilt auch jetzt schon als heikel, weil Banken wie Unternehmen bei Verstößen gegen amerikanische Sanktionen hohe Strafen drohen. Wie teuer ein Verstoß gegen Vorgaben der Amerikaner sein kann, bekam die Commerzbank zu spüren. Sie musste 2015 wegen Irangeschäften eine Geldbuße von 1,5 Milliarden Dollar zahlen. Die französische Großbank BNP Paribas musste sogar neun Milliarden Euro berappen.

Wie pikant Iran-Geschäfte sind, zeigt auch der Fall der in Hamburg ansässigen Europäisch-Iranischen Handelsbank (EIH), der für Aufsehen sorgt. Sie will rund 300 Millionen Euro in bar von Deutschland nach Teheran ausfliegen. Ein entsprechendes Guthaben der EIH bei der Bundesbank soll ausgezahlt werden.

Vor einigen Tagen wurde die Bundesregierung über Teherans Ansinnen informiert. Kanzleramt, Bundesfinanzministerium und Auswärtiges Amt sind mit dem Vorgang befasst. Eine Prüfung läuft. Die „Bild“-Zeitung hatte zuerst darüber berichtet.

Einige Volksbanken und Sparkassen hatten derweil zuletzt den Iran-Zahlungsverkehr aufrechterhalten. Unter Federführung der Volksbank Schwarzwald-Donau-Neckar gründeten mehrere Volksbanken das „Kompetenz-Center-International“, um grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr für Firmen abzuwickeln. Das Kompetenz-Center bietet diese Dienstleistung auch für Irangeschäfte an. Ob das aktuell noch der Fall ist, ist allerdings nicht klar. Die Volksbank Schwarzwald-Donau-Neckar wollte sich nicht dazu äußern.

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