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Unstimmigkeiten im zeitlichen Ablauf des Protokolls Notar der Deutschen Bank weist Manipulationsvorwurf zurück

Im Verfahren um die Hauptversammlung der Deutschen Bank im Jahre 2003 hat der Notar den Vorwurf der Manipulation am Sitzungsprotokoll zurückgewiesen.

HB FRANKFURT. Er habe zwar den ersten Entwurf mit Vertretern der Großbank auf die Richtigkeit der darin enthaltenen Namen von Rednern und die Reihenfolge überprüft, sagte der Notar am Mittwoch vor dem Frankfurter Landgericht. Der Vorwurf der Anklage, das Protokoll sei dabei grundsätzlich neu gefasst worden, sei aber falsch.

Kirchs Anwalt Wolf-Rüdiger Bub sprach dagegen davon, dass die Reihenfolge der beigefügten Dokumente geändert worden sei, und wies auf Unstimmigkeiten im zeitlichen Ablauf hin. Es gebe „evidente Unrichtigkeiten“ im Vergleich zu früheren Aussagen des Zeugen. Der Notar räumte zumindest in einem Fall Widersprüche bei der Systematik ein.

Bis zum 11. Mai haben beide Seiten nun Zeit, nochmals eine schriftliche Stellungnahme vor Gericht einzureichen. Für den 13. Juli wurde der nächste Verhandlungstermin festgesetzt. Nach Worten des Vorsitzenden Richter Stefan Möller könnte es dann zu einer Urteilsverkündung kommen - zwingend sei dies jedoch nicht.

Kirch klagt gegen die damalige Wahl des Aufsichtsrates und dessen Entlastung sowie die Wahl der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG. Der Medienunternehmer, dessen Imperium Insolvenz anmelden musste, hält die Wahl des Aufsichtsgremiums für ungültig, weil über die Mitglieder nicht einzeln abgestimmt wurde. Die Deutsche Bank argumentiert, die Satzung des Instituts sehe die so genannte Blockabstimmung vor. Hätte der Medienunternehmer mit seiner Klage Erfolg, müsste das Aktionärstreffen im Extremfall wiederholt werden, weil die Beschlüsse womöglich ungültig wären.

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