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Vertagung einer Kabinettssitzung bis nach der Sommerpause Italiens umstrittener Notenbankchef Fazio sitzt fest im Sattel

Der Skandal um das Verhalten der Bank von Italien beim Übernahmekampf um ein heimisches Geldinstitut bleibt vorerst ohne Konsequenzen für Notenbankchef Antonio Fazio. Die italienische Regierung vertagte am Mittwoch eine Kabinettssitzung, die sich um das Thema drehte, bis nach der Sommerpause.

HB ROM. Fazio ist wegen seiner Rolle beim Übernahmekampf um die Banca Antonveneta in die Kritik geraten. Ihm wird vorgeworfen, eine Übernahme durch das niederländische Institut ABN Amro verhindern zu wollen. Aus den Reihen von Regierung und Opposition waren bereits Rücktrittsrufe laut geworden. Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi, der wegen Krankheit nicht an der Kabinettssitzung am Mittwoch teilnahm, hat sich derartigen Forderungen indes nicht angeschlossen.

Telefonmitschnitte lassen darauf schließen, dass Fazio offenbar die italienischen Wettbewerber von ABN Amro unterstützte. Der Präsident der italienischen Notenbank ist der einzige Zentralbankpräsident der G-7-Länder, dessen Amtszeit unbefristet ist. Auch hat er bereits früher mehrere Skandale überstanden, wie etwa die Finanzkrisen der Nahrungsmittelkonzerne Parmalat und Cirio.

Da der Bankenmarkt des Landes als nach außen weitgehend abgeschottet gilt, hätte ein Erfolg von ABN Amro weit reichende Folgen für die Branche.

Das Kabinett habe Finanzminister Domenico Siniscalco beauftragt, bis nach der Sommerpause Vorschläge für mögliche Konsequenzen aus dem Verhalten der Bank von Italien zu erarbeiten, sagte Kulturminister Rocco Buttiglione. Die Vorschläge sollen dann im Herbst der Regierung vorgestellt werden. Buttiglione deutete an, dass die Regierung auf Grund der Erfahrungen in dem Bankenskandal Vorschriften für die Regulierung des Bankensektors ändern könnte. Das Kabinett werde aber keine vorschnellen Entscheidungen treffen.

Die Regierung versucht so offenkundig, die hitzige Debatte in Italien zunächst etwas abzukühlen. Nach Angaben von Arbeitsminister Roberto Maroni erhob Finanzminister Siniscalco in einem am Mittwoch vorgelegten Bericht zu dem Skandal keine Vorwürfe gegen Fazio. Die Regierung wolle zunächst die Bank von Italien sowie die Börsenaufsicht Consob zu der Übernahme anhören.

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