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Bitcoin, Etherum, Litecoin Berlin prüft gesetzliche Regelung für Geschäfte mit Kryptowährungen

Die Bafin soll künftig den Krypto-Markt mitüberwachen. Dabei geht es jedoch nicht um den einfachen Kauf und Verkauf, sondern um komplexere Geschäfte.
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Die Kurse der Kryptowährungen fallen. Quelle: Bloomberg
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Die Kurse der Kryptowährungen fallen.

(Foto: Bloomberg)

FrankfurtDie Bundesregierung ist der Ansicht, dass Geschäfte mit Kryptowährungen von der Finanzaufsicht (Bafin) genehmigt werden müssen. Sie prüft zurzeit, ob sie diese Erlaubnispflicht durch ein Gesetz regeln sollte. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP im Bundestag hervor.

Als Geschäft mit Kryptowährung gilt in dem Zusammenhang zum Beispiel das Betreiben einer Börse für diesen Bereich, nicht aber der einfache Kauf und Verkauf oder das Bezahlen mit Bitcoins oder anderen Kryptowährungen.

Das Kammergericht Berlin hatte in einem Strafverfahren die Meinung vertreten, die Bafin habe ihre Kompetenz „überspannt“, als sie 2013 eine Erlaubnispflicht für Kryptogeschäfte einführte. Das führte zum Freispruch eines Mannes, der schon als Jugendlicher ohne Erlaubnis eine Kryptobörse gegründet hatte.

Die Regierung teilt die Auffassung des Gerichts nicht. Wie schon die Bafin selbst weist sie außerdem darauf hin, dass die Einschätzung des Gerichts im Rahmen eines Strafverfahrens keine direkte Auswirkung auf die Verwaltungspraxis der Bafin haben muss. Ein Gesetz könnte aber helfen, die Situation klar zu regeln.

Bereits im September hatte die FDP einen umfangreichen Vorschlag für eine Gesetzgebung zu Kryptowährungen gemacht. Sie stellte dabei die Forderung auf, die Bafin solle ihre Kompetenz in dem Bereich deutlich ausbauen. Außerdem mahnt sie Rechtssicherheit in der Frage an, wie verschiedene Arten von „Token“, also elektronischen Einheiten, voneinander abzugrenzen sind.

Hintergrund dieser Forderung sind „ICOs“ (Initial Coin Offerings), die Börsengängen ähneln. Dabei sammeln Unternehmer virtuelles Geld wie Bitcoins oder Ether (Kryptowährungs-Token) ein und vergeben dafür Beteiligungsrechte (Wertpapier-Token) oder auch nur Nutzungsrechte (Utility-Token).

Die Unterscheidung ist wichtig, weil bei der Einstufung als Wertpapiere wie bei Börsengängen Prospekte erstellt werden müssen. Außerdem verlangt die FDP, zu klären, wie Geschäfte mit Kryptowährungen zu versteuern sind.

ICOs haben für Schlagzeilen gesorgt, weil findige Unternehmer zum Teil hohe Beträge für Projekte eingesammelt haben, für die sie nicht mehr als ein grobes Konzept vorzuweisen hatten. Es gab auch Fälle von Unregelmäßigkeiten, etwa bei der Firma Envion, die vor Kurzem durch Schweizer Behörden geschlossen wurde.

In den vergangenen Wochen haben die Kurse vieler Kryptowährungen deutlich nachgegeben. Zuletzt haben sie sich aber wieder erholt. Am Donnerstagmittag lag der Bitcoin mit rund 4370 Dollar sieben Prozent über dem Wert 24 Stunden zuvor, wie aus Zahlen von Coinmarketcap.com hervorgeht. Die meisten anderen Kryptowährungen lagen ebenfalls im Plus. Die Marktkapitalisierung aller Kryptowährungen zusammen hatte wieder die 140 Milliarden Dollar überschritten.

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