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Jens Weidmann

Jens Weidmann verzichtet noch auf Aussagen zu seiner beruflichen Zukunft.

(Foto: Reuters)

Bundesbank-Präsident Weidmann kommentiert die Zinspolitik der EZB – aber nicht seine eigene Personalie

Deutschlands oberster Notenbanker soll nach dem Willen der Kanzlerin nicht an die Spitze der EZB wechseln. Am Tag nach dem Handelsblatt-Bericht umgeht Weidmann das Thema.
23.08.2018 - 13:05 Uhr 1 Kommentar

Berlin Es steht ein Elefant im Raum. Im Deutschen ist diese Metapher etwas schief, im englischen Sprachraum eine gängige Umschreibung – für einen Sachverhalt, der unübersehbar ist, aber dennoch nicht angesprochen wird. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat es jetzt mit solch einem Elefanten zu tun bekommen. Und das metaphorische Rüsseltier bei einem Pressegespräch ignoriert.

Weidmann hatte bei einem Termin beim Verein der ausländischen Presse in Deutschland (VAP) in erster Linie etwas zu seinem Kerngeschäft zu sagen: der Geldpolitik. Laut Redetext rechnet der oberste deutsche Notenbanker nur mit einer langsamen Abkehr von der äußerst lockeren Geldpolitik im Euro-Raum.

Der Normalisierungsprozess würde in den kommenden Jahren graduell verlaufen, so Weidmann, also langsam und allmählich. Die Hauptsache aber: diese Abkehr kommt. Das zum Jahresende geplante Ende der Anleihekäufe durch die EZB sei ein wichtiger erster Schritt. Darüber hinaus wollte sich der Chef der Bundesbank zur Entwicklung der Wirtschaft und der Verbraucherpreise und generell zum Handlungsspielraum der Währungshüter äußern.

Kanzlerin Merkel hat andere Prioritäten

Der Elefant war die Enthüllung des Handelsblatts, dass Weidmann selbst Mario Draghi als EZB-Chef bereitwillig nachfolgen würde – Bundeskanzlerin Angela Merkel aber andere Pläne hat. Weidmann wird immer wieder als Draghi-Nachfolger gehandelt. Und bei einem Gespräch zwischen ihm und Merkel hat er sich Regierungsvertretern zufolge auch bereit gezeigt, diese Erwartung zu erfüllen.

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    Nur möchte die Kanzlerin offenbar lieber einen Deutschen im Amt des Chefs der EU-Kommission sehen. „Nicht die EZB hat für Merkel oberste Priorität, sondern die EU-Kommission“, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter dem Handelsblatt. Das Kanzleramt verzichtete ebenso wie die Bundesbank auf eine Stellungnahme.

    Die Kanzlerin setzt damit eher auf realpolitischen Gestaltungsraum, denn auf Prestige. Denn die Hoffnung, ein EZB-Präsident Weidmann würde eine Geldpolitik betreiben, die eher deutschen Interessen dient als die Draghis, ist auch wenig realistisch. Ein EZB-Chef muss immer die gesamte Euro-Zone im Blick haben.

    Mit einem EU-Kommissionspräsidenten dagegen könnte eine Bundesregierung Politik machen: bei der Reform der EU und der Währungsunion, der Energiewende oder dem Handelskonflikt mit den USA. Der überraschende Handelsdeal von Jean-Claude Juncker mit US-Präsident Donald Trump hat gerade erst vor Augen geführt, welch politisches Gewicht ein EU-Kommissionschef auf die Waagschale bringen kann, wenn er sein Amt richtig einzusetzen vermag.

    Als wahrscheinlichster Kandidat Merkels gilt der aktuelle Kanzleramtschef Peter Altmaier, dahinter folgt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

    Das Szenario beschäftigt am Tag nach der Handelsblatt-Berichterstattung auch hochrangige Ökonomen. Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, erklärt etwa, er habe einen Deutschen an der Spitze der EZB „nie als das wahrscheinlichste Szenario betrachtet“.

    Für den Spitzenbanker ist die Argumentation plausibel, denn für die Bundesregierung wäre der Preis für Weidmann an der Spitze der Zentralbank zu hoch gewesen. Gerade die südeuropäischen Länder, so Krämer, hätten sich im Falle seiner Berufung gegen einen geldpolitischen Kurs gestellt, der Deutschlands Interessen stärker berücksichtigt.

    „Weil die Ursachen der Staatsschuldenkrise insbesondere in Italien nach wie vor ungelöst sind, werden die Regierungen im Euro-Raum weiter auf Schützenhilfe durch eine geldpolitisch weich ausgerichtete EZB drängen“, so der Chefökonom. Falken wie Weidmann hätten entsprechend keine Chance. Die Entwicklung zerschlägt auch die restlichen Hoffnungen auf einen Kurswechsel der EZB: „Wir rechnen mehr denn je nicht mit einem klassischen Zinserhöhungszyklus“, sagt Krämer.

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    1 Kommentar zu "Bundesbank-Präsident: Weidmann kommentiert die Zinspolitik der EZB – aber nicht seine eigene Personalie"

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    • jetzt ist er doch unser Wirtschaftsminister, Kanzleramtschef war er zuvor

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