Deutsche Bundesbank Weidmann sieht EU-Steuern und Europäischen Währungsfonds skeptisch
Der Präsident der Deutschen Bundesbank amtiert seit Mai 2011.
Berlin/Osnabrück Bundesbank-Präsident Jens Weidmann ist auf Distanz zu zentralen finanzpolitischen Reformvorhaben der EU-Kommission gegangen. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) wandte er sich gegen zusätzliche europäische Steuereinnahmen ohne Debatte über den künftigen Umfang von EU-Aufgaben. Auch die Vorschläge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für einen Europäischen Währungsfonds (EWF) hätten ihn nicht überzeugt.
„Der EU mehr Mittel zu verschaffen, ist kein Selbstzweck“, sagte Weidmann. Zunächst müsse geklärt werden, welche Aufgaben sinnvoll auf europäischer Ebene erledigt werden könnten: „Vielleicht können ja auch Aufgaben in die Mitgliedstaaten zurückverlagert werden.“ Erst wenn geklärt sei, was gewollt sei und wie eine effiziente Umsetzung aussehe, könne man sich über die Finanzierung unterhalten.
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