EZB, Fed, Bank von England Notenbanken haben mehr Macht, aber weniger Rückhalt

Notenbanker werden zunehmend zur politischen Zielscheibe. Mit größerer Transparenz wollen sie gegensteuern, machen sich aber auch angreifbar.
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Der EZB-Präsident weiß aus eigener Erfahrung, wie sehr Notenbanker zu einer politischen Zielscheibe werden können. Quelle: Reuters
Mario Draghi

Der EZB-Präsident weiß aus eigener Erfahrung, wie sehr Notenbanker zu einer politischen Zielscheibe werden können.

(Foto: Reuters)

FrankfurtWie sehr Notenbanker zu einer politischen Zielscheibe werden können, haben EZB-Präsident Mario Draghi und seine Kollegen bei der Eröffnung der neuen Zentrale der Notenbank im März 2015 erlebt. Demonstranten setzten damals Mülltonnen, Autoreifen und Polizeiautos in Brand.

Draghi war mit dem Hubschrauber ins neue Gebäude geflogen worden, andere wichtige Gäste kamen mit dem Schiff über den Main, um die Straße zu meiden. In den Augen der Protestierer, die aus ganz Europa angereist waren, schien die EZB für die Misere in der Euro-Zone verantwortlich zu sein.

Diese Wahrnehmung dürfte auch damit zusammenhängen, dass die EZB nach der Finanzkrise immer mehr Aufgaben übernommen hat und zunehmend mächtiger geworden ist. Sie hat für inzwischen über zwei Billionen Euro Staatsanleihen und andere Wertpapiere gekauft. Außerdem ist sie seit Ende 2014 für die Aufsicht der größten Banken im Währungsraum zuständig.

Aus Sicht vieler Ökonomen hat die Notenbank die Euro-Zone so zusammengehalten, ist aber auch leichter angreifbar geworden. Gleichzeitig hat sie deutlich an Vertrauen verloren. Laut der jüngsten Eurobarometer-Umfrage im Auftrag der EU-Kommission misstrauten der EZB im März 43 Prozent der EU-Bürger.

Vor zehn Jahren lag dieser Wert noch bei 24 Prozent. Auch andere Notenbanken wie die Bank von England, die US-Notenbank Federal Reserve und andere öffentliche Institutionen haben nach der Finanzkrise an Ansehen verloren.

Als Reaktion darauf versuchen Notenbanken unter anderem, transparenter zu werden. Die EZB beispielsweise veröffentlicht inzwischen die Protokolle ihrer geldpolitischen Sitzungen. Notenbankchef Draghi berichtet alle sechs Wochen auf einer Pressekonferenz über aktuelle Entwicklungen. Außerdem stellt er sich alle drei Monate im Währungsausschuss des Europaparlaments den Fragen der Abgeordneten.

Lange Zeit hatten sich Geldpolitiker mit solchen öffentlichen Äußerungen zurückgehalten. Der frühere Chef der US-Notenbank Federal Reserve Alan Greenspan brachte das traditionelle Verständnis mit einem Satz auf den Punkt: „Wenn Sie glauben, mich verstanden zu haben, habe ich mich wohl nicht unverständlich genug ausgedrückt.“

Eine Schwierigkeit der EZB besteht darin, dass sie nicht für ein Land, sondern für 19 Staaten zuständig ist, die bisweilen sehr unterschiedliche politische Interessen und Kommunikationsgewohnheiten haben. Die Gründe, warum beispielsweise das Vertrauen in die EZB in Deutschland und Italien zurückgegangen ist, dürften sehr unterschiedlich sein.

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