EZB-Direktor Mersch: Deshalb müssen Notenbanken unabhängig sein

Zunehmend treten Kritiker auf den Plan, die die Unabhängigkeit von Zentralbanken infrage stellen. Zwei Vorwürfe stehen dabei besonders im Raum: Erstens, mit dem Einsatz von unkonventionellen Maßnahmen wie dem Ankauf von Wertpapieren, als Quantitative Easing bekannt, oder negativen Zinsen überdehnten sie ihr Mandat.

Zweitens stößt auf Kritik, dass vielen Zentralbanken als Reaktion auf die Finanzkrise Befugnisse übertragen wurden, die über ihr traditionelles Mandat der Kaufkraftsicherung hinausgehen. Beispiele dafür sind die mikro- und makro- prudenzielle Aufsicht, also die Überwachung der Banken sowie des gesamten Finanzsystems, und die Teilnahme an den makroökonomischen Programmen in Krisenländern.

Manchen nationalen Zentralbanken wurden zusätzlich Aufgaben zum Verbraucherschutz sowie die Abwicklung der Banken übertragen – Funktionen, die der Staat zu erfüllen hat. Mit Blick auf die Europäische Zentralbank (EZB) gehen beide Vorwürfe fehl und halten einer – insbesondere rechtlichen – Prüfung nicht stand. Auf beide gehe ich im Folgenden näher ein.