Nach Urteil EZB bereitet sich auf Anleihekäufe ohne Bundesbank vor
Offiziell habe der EZB-Rat noch nicht darüber gesprochen ihr Anleihekaufprogramm ohne die Bundesbank durchzuziehen.
Frankfurt Die Europäische Zentralbank (EZB) bereitet sich Insidern zufolge darauf vor, ihr billionenschweres Anleihekaufprogramm notfalls auch ohne Beteiligung der Bundesbank umzusetzen. Demnach könnten entweder die EZB selbst oder – weniger wahrscheinlich – die anderen nationalen Notenbanken den Anteil der Bundesbank an dem Kaufprogramm übernehmen, sollte das Bundesverfassungsgericht der Bundesbank eine Beteiligung untersagen.
Details lägen aber noch nicht vor und der EZB-Rat habe noch nicht offiziell über das Thema gesprochen, sagten mehrere Insider. Sprecher der EZB und der Bundesbank lehnten Stellungnahmen ab.
Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Anleihekäufe teilweise verfassungswidrig sind. Das Gericht räumte der EZB eine Frist von drei Monaten ein, um zu zeigen, dass die Käufe verhältnismäßig seien – andernfalls dürfe sich die Bundesbank nicht an den Käufen beteiligen.
Den Insidern zufolge könnte die EZB im Extremfall gerichtlich gegen die Bundesbank vorgehen und sie so dazu zwingen, sich an den Käufen zu beteiligen. Für den Euro wäre das ein Moment der Wahrheit, weil sich Deutschland dann noch deutlicher zu der Gemeinschaftswährung bekennen müsste.
Die meisten Insider gehen aber davon aus, dass die Bundesbank den Streit von sich aus klären kann, indem sie zeigt, dass das Vorgehen der EZB verhältnismäßig war.
Mehr: Das EZB-Notfallprogramm könnte im Juni ausgeweitet werden.
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Das wird bestimmt einigen Leuten gefallen. Die Bundesbank ist nicht der Nabel der Welt. Nicht wenige Deutsche würden gerne noch mit einigen Akteuren den alten Bundesbank kräftig in Hühnchen rupfen. Man erinnere sich. Die Bundesbank bekam Panik wegen Inflation, da Kohl für die neuen Bundesländer Geld aus dem Nichts schöpfen ließ und die Bank-Konten der Ost-Deutschen mit DM reichlich versorgt hat. Mit Speck nach den Wählern schmeißen, nennt man sowas. Die Bundesbank hat daraufhin, im Wahn des Monetarismus, den Diskontsatz in den Bereich von 8 Prozent erhöht und viel zu lange darauf belassen. Das hat die deutsche Wirtschaft derart kaputtgeschlagen, dass danach die Hartz-Gesetze erlassen werden mussten. Damit begannen die Probleme auch im Euro-Raum. Die Bundesbank hat gehörig monetaristische Leichen im Keller. Und wie man so dumm sein kann, den Aufbau Ost, 1 Billion, mit derart hohen Zinsen für den Bundeshaushalt zu belasten, wird vernünftigen Leuten für immer ein Rätsel bleiben. Die hohen Zinsen für die Staatsanleihen haben dann die öffentlichen Haushalte in die Nähe der Handlungsunfähigkeit gebracht. Heilige Bundesbank - Amen.