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Notenbank Lettlands Zentralbankchef nimmt trotz Vorwürfen an EZB-Sitzung teil

Ende Februar nahm der unter Korruptionsverdacht stehende Ilmars Rimsevics seine Arbeit wieder auf. Nun besucht er die EZB-Ratssitzung am Donnerstag.
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Der Zentralbankchef ist in eine Korruptionsaffäre verwickelt. Quelle: dpa
Ilmars Rimsevics

Der Zentralbankchef ist in eine Korruptionsaffäre verwickelt.

(Foto: dpa)

Riga Lettlands Zentralbankchef Ilmars Rimsevics wird am Donnerstag an der Ratssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) teilnehmen. Der in eine Korruptionsaffäre verstrickte Währungshüter des Euro-Landes sei zu dem Treffen des obersten Entscheidungsgremiums der EZB nach Frankfurt gereist, sagte ein Sprecher der Zentralbank in Riga der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die lettische Staatsanwaltschaft Rimsevics grünes Licht für die Teilnahme an der Sitzung erteilt.

Der Notenbankchef hatte Ende Februar seine Arbeit wieder aufgenommen, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) das von der lettischen Justiz verhängte Amtsausübungsverbot widerrufen hatte. Nach Angaben des Gerichts hat Lettland keine Beweise für die Rimsevics zur Last gelegten Verfehlungen erbracht, die eine Suspendierung des EZB-Ratsmitglieds rechtfertigten.

Rimsevics war wegen Korruptionsvorwürfen im Februar 2018 vorläufig untersagt worden, sein Amt weiterzuführen. Der lettischen Anti-Korruptionsbehörde KNAB zufolge soll er mindestens 100.000 Euro Bestechungsgeld verlangt und angenommen haben. Der seit 2001 an der Spitze der Zentralbank stehende Rimsevics bestreitet die Vorwürfe und sieht sich als Opfer eines Komplotts lettischer Geschäftsbanken.

Trotz des EuGH-Urteils unterliegt Rimsevics in Lettland aber weiter Restriktionen. So muss er etwa vor Auslandsreisen eine Erlaubnis der Justizbehörden einholen. Nach Angaben des Banksprechers plant Rimsevics, auch an der nächsten EZB-Ratssitzung am 20. und 21. März teilzunehmen

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