Notenbanken: Spiel mit den Sicherheiten

Frankfurt Die Europäische Zentralbank (EZB) ist für viele südeuropäische Banken so etwas wie der letzte Notnagel bei der Finanzierung: Nirgendwo sonst gibt es so viel Geld für beinahe lau. Dabei gibt es nur einen Haken. Um an die superbilligen Kredite heranzukommen, müssen die Banken Sicherheiten bei der EZB hinterlegen. Dafür gibt es klare Regeln. Doch zum Glück einiger seit der Finanzkrise arg gebeutelter Banken scheinen es manche nationalen Notenbanken damit nicht so genau zu nehmen.

Recherchen des Handelsblatts zeigen: Die spanische Notenbank hat in jüngster Zeit wiederholt die EZB-Regeln überdehnt. Sie genehmigte Wertpapiere als Sicherheiten, die dafür nicht kreditwürdig genug sind; andere Anleihen waren zwar „EZB-fähig“, nur hätte ihr Sicherheitsabschlag höher ausfallen müssen, als es geschah.

Eine spanische Laisser-faire-Haltung mit Folgen für den Rest Europas: Zum einen setzt sich die EZB damit grundsätzlich dem Risiko aus, im Fall einer Bankpleite auf minderwertigen Wertpapieren sitzen zu bleiben. Das würde in letzter Konsequenz auch den europäischen Steuerzahler belasten. Und zum anderen ist es für Banken vorteilhaft, wenn ihre Papiere zu Unrecht als „EZB-fähig“ eingestuft werden: Derartige Anleihen finden leichter Käufer und das zu guten Preisen. Damit wirkt ein unrechtmäßiges EZB-Siegel wie eine Subvention.

Ein laxer Umgang mit Regeln, der dem Euro-System langfristig schadet: Denn er unterminiert das Vertrauen in ein Fair Play für alle Banken in der Euro-Zone. Beispiel Banco de Sabadell: Bis vor kurzem tauchten noch 72 kurzfristige Bankanleihen des spanischen Instituts auf der EZB-Liste auf. Die Ratings dieser Papiere waren aber zu schlecht für das Prüfsiegel „EZB-fähig“. Auf Hinweise des Handelsblatts hin strich die EZB diese Anleihen im Umfang von 395 Millionen Euro mit sofortiger Wirkung von der Liste der sicheren Wertpapiere. In ähnlichen Fällen hatten die Frankfurter Notenbanker im Frühjahr kurzlaufende Bankanleihen anderer spanischer Institute im Umfang von 728 Millionen Euro von ihrer Liste gestrichen. 

In keinem dieser konkreten Fälle ist die EZB jedoch nach eigenen Angaben Gefahren eingegangen: Die betroffenen Wertpapiere seien entweder nicht als Sicherheit eingesetzt worden, oder wenn dies doch der Fall war, hätten die Banken noch andere Sicherheiten im Übermaß gehabt.

Für die Banken selbst geht es um viel Geld. Derzeit leihen sich spanische Geldhäuser bei der EZB 139,6 Milliarden Euro. Fehler der Banco de España zugunsten von Banken wirken da wie eine Subvention. Je mehr Anleihen als Sicherheiten zugelassen werden, desto mehr Geld können sich deren Inhaber prinzipiell holen.