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Persönlichkeit der Woche EZB-Präsident Mario Draghi will es noch einmal wissen

Kurz vor seinem Abtritt spielt der EZB-Chef noch einmal die Macht seines Amts aus. Und stichelt nebenbei gegen seinen möglichen Nachfolger.
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Der EZB-Chef ist am Ende seiner Amtszeit nicht entspannt. Quelle: AP
Mario Draghi

Der EZB-Chef ist am Ende seiner Amtszeit nicht entspannt.

(Foto: AP)

Sintra Von wegen Normalisierung: EZB-Chef Mario Draghi hätte zum Ende seiner Amtszeit im Oktober die Euro-Zone gerne in gutem Zustand hinterlassen: mit Inflation nahe dem Ziel von zwei Prozent, ersten Zinserhöhungen in Reichweite und in absehbarer Zeit ganz auslaufenden Käufen von Staatsanleihen.

Für eine Weile schien dieser Pfad zur Normalisierung vorgezeichnet zu sein. Wer auch immer der Nachfolger von Draghi wird, sollte diese Phase recht mühelos bewältigen können – egal, ob es ein Anhänger einer härteren Geldpolitik wie Jens Weidmann ist oder ein Kandidat mit weicherem Ansatz. Draghis Bild als Retter der Euro-Zone nach Finanzkrise und Griechenlandkrise schien makellos in Stein gemeißelt.

Doch seit Wochen ist alles anders. Die Daten der Euro-Zone werden schwächer, die Inflationserwartungen der Europäer sinken. Das ist ein bedrohliches Zeichen für Notenbanker, weil die tatsächliche Preissteigerung häufig auch den Erwartungen folgt.

Der Handelskrieg schaukelt sich auf und wird zum Dauerstress. Und Großbritannien ist auf dem besten Weg, aus der Europäischen Union zu verschwinden.

Bei einer Konferenz im portugiesischen Sintra erlebten internationale Notenbanker und Ökonomen deshalb keinen entspannten Draghi, der mit Genugtuung das Ende seiner achtjährigen Amtszeit erwartet. Im Gegenteil: Draghi gab sich kämpferisch. Er betonte, alle Mittel stünden bereit, um ein Abschmieren der Inflation zu verhindern.

Statt Normalisierung standen Zinssenkungen noch tiefer unter die Nulllinie im Raum. Selbst einen neuen Anlauf zu Nettozukäufen von Staatsanleihen schloss er nicht mehr aus – dabei werden seit Jahresanfang nur noch auslaufende Papiere ersetzt. Draghi sagte: „Wir werden alle Flexibilität innerhalb unseres Mandats nutzen, um unseren Auftrag zu erfüllen.“

Immer wenn nationale Notenbanken das Handeln des EZB-Rats nicht unterstützt haben, hat das Populismus geschürt. Mario Draghi (EZB-Präsident)

Hinzu kam: Der EZB-Chef zeigte sich von seiner aggressiven Seite. Nachdem die Streitigkeiten mit Bundesbank-Präsident Jens Weidmann seit Langem abgeflaut waren, konnte Draghi sich bei einer Podiumsdiskussion eine spitze Bemerkung nicht verkneifen. „Immer wenn nationale Notenbanken das Handeln des EZB-Rats nicht unterstützt haben, hat das Populismus geschürt“, sagte er.

Da war es: „Populismus“ – eine sehr harte Vokabel im heutigen politischen Umfeld. Und niemand in Sintra zweifelte, dass Draghi in erster Linie Weidmann gemeint hatte. Weidmann gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge an der EZB-Spitze.

Draghis Bemerkung sorgte unter den Konferenzteilnehmern noch später beim Abendessen für Gesprächsstoff an den Tischen. Weidmann hatte auf dem Höhepunkt der Euro-Krise häufiger Entscheidungen des EZB-Rats kritisiert und geriet so in Konflikt mit Draghi.

Er war im Rat der Europäischen Zentralbank das einzige Mitglied, das 2012 gegen die Entscheidung stimmte, im Notfall Euro-Ländern gezielt mit Käufen kurzfristiger Staatspapiere zu helfen. Dieses Instrument ist unter der Abkürzung OMT geläufig. Weidmann unterstützte mit seiner Aussage de facto sogar den vergeblichen Versuch einiger Kläger, die OMT-Maßnahmen durch das Bundesverfassungsgericht abwenden zu lassen.

Immerhin: Kurz nach Draghis Angriff bekannte sich Weidmann dazu, in Notsituationen OMT einsetzen zu wollen. Damit machte er noch einmal klar, dass er als Nachfolger von Draghi bereitsteht.

Mehr: Bundesbank-Präsident Jens Weidmann bekennt sich zu einem umstrittenen Notfallprogramm der EZB. Damit nimmt er eine mögliche Hürde zur Draghi-Nachfolge.

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