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Rahmenabkommen Schweizer Börse SIX ab Juli womöglich ohne Marktzugang – EU-Verhandlungen stocken

Das Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU wird immer noch verhandelt. Ab Juli würde der SIX-Börse ein wichtiger Teil des Geschäfts wegfallen.
18.06.2019 - 14:08 Uhr Kommentieren
Die Schweizer Börse verliert bei einem Entzug der Anerkennung einen bedeutenden Teil ihres Geschäfts. Quelle: dpa
Börse SIX in Zürich

Die Schweizer Börse verliert bei einem Entzug der Anerkennung einen bedeutenden Teil ihres Geschäfts.

(Foto: dpa)

Brüssel Die Schweizer Börse SIX dürfte im Juli wohl den Marktzugang zur Europäischen Union (EU) verlieren. Es gebe zu wenig Fortschritte in den Verhandlungen über das Abkommen über die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen der EU und der Schweiz, erklärte EU-Kommissar Maros Sefcovic am Dienstag nach dem Treffen der Kommission. „Die Kommissare stellten fest, dass es an Fortschritten mangelt, weshalb das Kollegium keine Notwendigkeit sah, eine Entscheidung zu treffen.“

Falls die Kommission nicht noch anders entscheide, ende der sogenannten Äquivalenzstatus der Schweizer Börsen am 30. Juni automatisch, sagte Sefcovic. Ein Sprecher der Schweizer Regierung lehnte eine Stellungnahme ab.

Hintergrund ist das Ringen um ein sogenanntes Rahmenabkommen, das die Beziehungen zwischen den beiden Partnern umfassend regeln sollen und über das die Schweiz und die EU seit Jahren verhandeln. Der Schweizer Börse SIX würde bei einem Entzug der Anerkennung ein bedeutender Teil des Geschäfts wegbrechen. Vermögensverwalter und Banken in der EU könnten dann keine Schweizer Aktien mehr handeln, weil die Schweizer Börsenregulierung nicht mehr als gleichwertig anerkannt würde.

Um die viertgrößte Börse Europas zu schützen, hat die Schweiz einen Notfall-Plan vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Regierung mittels Notrecht EU-Börsen untersagt, Schweizer Aktien zu handeln. Wenn sich die ausländischen Handelsplätze daran halten, dürfte die SIX zumindest vorübergehend deutlich mehr Volumen anziehen.

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    Mehr: Im Streit um ein Rahmenabkommen mit der EU lassen die Eidgenosse eine wichtige Frist verstreichen. Das Verhältnis wird damit noch komplizierter.

    • rtr
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