Sitzungsprotokolle EZB fürchtet Wachstumsdämpfer durch Protektionismus

Auf ihrer September-Sitzung hat die Notenbank über die Folgen der globalen Handelskonflikte diskutiert. Zur Inflation gibt es aber keine neuen Erkenntnisse.
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EZB: Währungshüter fürchten zunehmenden Protektionismus Quelle: AFP
EZB-Chef Mario Draghi

Der EZB-Chef hatte zuletzt mit Äußerungen zur Inflation für Aufsehen gesorgt. Die jüngsten Zinsprotokolle der Notenbank geben allerdings keinen weiteren Aufschluss.

(Foto: AFP)

FrankfurtDie Europäische Zentralbank sorgt sich über die Folgen des zunehmenden Protektionismus für die Weltwirtschaft. „Die Mitglieder [des EZB-Rates] haben in größerem Umfang über die Folgen des Protektionismus für den weiteren globalen Ausblick diskutiert,“ heißt es im Protokoll der September-Zinssitzung, das die Notenbank am Donnerstag veröffentlichte.

Neben den direkten Effekten durch Zölle seien auch „Sorgen geäußert worden, dass der Handelskonflikt einen generellen Rückgang des Vertrauens weltweit verursacht.“ Bislang blieben die negativen Folgen für den Handel und die Investitionen noch begrenzt. Allerdings hätten Frühindikatoren wie die Einkaufsmanagerindizes für Exportaufträge reagiert und seien zurückgegangen.

Die EZB hatte auf ihrer September-Sitzung ihre Wachstumsprognosen für dieses und nächstes Jahr leicht nach unten korrigiert, auf zwei sowie 1,8 Prozent. Aus dem Protokoll geht aber hervor, dass einige Ratsmitglieder auch noch pessimistischer sind. „Es wurde darauf verwiesen, dass es jetzt zwei aufeinanderfolgende Abwärtskorrekturen des Wachstums gab,“ heißt es etwa.

In diesem Zusammenhang habe es eine Bemerkung gegeben, dass einige der Faktoren hinter der Korrektur nicht bloß vorübergehender Natur seien. Auch heißt es, dass die aktuellen Wachstumsschätzungen darauf basierten, dass die Marktanteile der Exporte konstant bleiben würden, was vor dem Hintergrund der schwelenden Handelskonflikte eine optimistische Annahme sein könnte.

EZB-Chef Mario Draghi hatte nach der Zinssitzung in Frankfurt gesagt, Unsicherheiten in Bezug auf zunehmenden Protektionismus, Anfälligkeiten in Schwellenländern und Schwankungen der Finanzmärkte hätten in letzter Zeit an Bedeutung gewonnen. Auf ihrem Treffen bekräftigten die EZB zwar insgesamt die Einschätzung, Risiken und Chancen für die Wirtschaft im Euro-Raum würden sich nach wie vor weitgehend die Waage halten. Allerdings gab es auch Stimmen, die vor allem wegen der globalen Entwicklungen überwiegend Abwärtsrisiken sehen.

Zur Inflationsentwicklung liefern die Protokolle hingegen keine neuen Erkenntnisse. Draghi hatte Ende September mit Äußerungen zur Inflation für Aufsehen gesorgt. Er hatte vor dem Europäischen Parlament von einer „relativ starken“ Zunahme einzelner Inflationskomponenten gesprochen – und damit kurzzeitig die Märkte bewegt. Kurz darauf dämpfte EZB-Chefvolkswirt Peter Praet diese Spekulationen jedoch mit der Bemerkung, in Draghis Rede sei „nichts Neues“ zu finden.

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