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Sondierungsergebnisse Jens Weidmann fordert Politik des Wachstums

Die Wachstumsaussichten würden durch die Demografie getrübt, deshalb sei es wichtig, Rahmenbedingungen für mehr Wachstum zu schaffen, findet der Bundesbankpräsident. Er mahnt die Parteien, das Thema nicht zu vergessen.
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Nicht die Verteilung des vorhandenen wirtschaftlichen Kuchens sondern dessen Vergrößerung sollten bei den Koalitionsverhandlungen im Vordergrund stehen. Quelle: dpa
Jens Weidmann

Nicht die Verteilung des vorhandenen wirtschaftlichen Kuchens sondern dessen Vergrößerung sollten bei den Koalitionsverhandlungen im Vordergrund stehen.

(Foto: dpa)

Frankfurt Jens Weidmann hat Union und SPD aufgefordert, in Koalitionsverhandlungen das Thema Wachstum nicht außer acht zu lassen. Da die Wachstumsaussichten vor allem von der demografischen Entwicklung getrübt würden, sei es umso wichtiger, Rahmenbedingungen für mehr Wachstum zu schaffen, sagte Weidmann am Freitag auf einer Veranstaltung in Rottach-Egern anlässlich der Verleihung des Freiheitspreises der Medien laut Redetext.

„Insofern sollte bei anstehenden offiziellen Koalitionsverhandlungen nicht nur über die Verteilung des vorhandenen Kuchens, sondern auch über die Vergrößerung desselben gesprochen werden“, sagte er. Die Lösung liege nicht in der Division, sondern in der Multiplikation des Sozialprodukts, zitierte Weidmann den ehemaligen CDU-Bundeskanzler Ludwig Erhard.

Union und SPD hatten zuvor nach zähem Ringen in ihren Sondierungsgesprächen eine Grundsatzeinigung erzielt. In dem Einigungspapier wird der zusätzliche finanzielle Spielraum für eine neue Regierung bis 2021 mit rund 46 Milliarden Euro angegeben. Allerdings sind für eine Neuauflage der großen Koalition noch nicht alle Hürden überwunden. So muss unter anderem noch der SPD-Parteitag am 21. Januar der Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen zustimmen. Und dies gilt nicht als sicher. Dem Ergebnis von Koalitionsverhandlungen müssten außerdem am Ende noch die SPD-Mitglieder zustimmen.

  • rtr
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