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Angriff der Spekulanten Italiens Finanzmarkt steht vor einem dramatischen Herbst

Die neue Regierung verschreckt die Investoren. Schon im September könnte sich entscheiden, ob dem Land eine neue Finanzkrise droht.
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Die Kurse der italienischen Staatsanleihen sind seit Antritt der populistischen Koalitionsregierung unter Führung des 54-jährigen Ministerpräsidenten kontinuierlich gesunken. Quelle: picture alliance / Photoshot
Giuseppe Conte bei einem Pressetermin

Die Kurse der italienischen Staatsanleihen sind seit Antritt der populistischen Koalitionsregierung unter Führung des 54-jährigen Ministerpräsidenten kontinuierlich gesunken.

(Foto: picture alliance / Photoshot)

RomAn Ferragosto ist Italien eigentlich geschlossen. Mitte August, zu Mariä Himmelfahrt, ist auch die Regierung im Urlaub. Aber in diesem Jahr ist das nicht ganz so: „Es gibt jemanden, der die Märkte gegen die Regierung aufbringen will, aber wir sind nicht erpressbar“, meldete sich Vizepremier Luigi Di Maio zu Wochenbeginn zu Wort.

Der Chef der Koalitionspartei Bewegung Fünf Sterne sagte dem „Corriere della Sera“, er sehe kein konkretes Risiko eines Angriffs von Spekulanten. „Wir sind nicht im Jahr 2011, und es regiert nicht Silvio Berlusconi.“ Damals stand Italien vor der Staatspleite, Berlusconi musste zurücktreten, und die Expertenregierung von Mario Monti übernahm.

Doch trotz Di Maios beruhigenden Worten: In diesem heißen August stehen die Zeichen in Italien auf Sturm. Die Kurse für italienische Staatsanleihen sind seit Antritt der populistischen Koalitionsregierung von Fünf Sterne und Lega vor zwei Monaten kontinuierlich gesunken.

Das trifft die italienischen Banken, denn sie halten große Bestände an heimischen Staatspapieren in ihren Büchern. Zusätzlich setzt den Geldhäusern die Türkeikrise zu, vor allem der Großbank Unicredit. Und das zu einem Zeitpunkt, wo die Banken endlich mit dem Abbau der Altlasten der faulen Kredite vorankommen.

Am Montag ist der Risikoaufschlag für italienische Staatsanleihen im Vergleich zu deutschen Papieren noch einmal gestiegen und liegt nun so hoch wie zuletzt Ende Mai. Für die zehnjährigen Bonds betrug der Renditeunterschied 2,53 Prozentpunkte. Die Nervosität wächst.

Vizepremier Di Maio bestätigte, dass Paolo Savona, Minister für Europaangelegenheiten, den die Koalition ursprünglich als Wirtschaftsminister haben wollte, im Gespräch mit EZB-Chef Mario Draghi sei. Doch nicht, um die Partner in Europa zu beruhigen, sondern um klarzumachen, „dass wir Europa bitten, uns unsere Reformen machen zu lassen, mit deren Hilfe wir die öffentliche Verschuldung senken können“.

Analysten sprechen bereits von einem „perfekten Sturm“, der auf Italien zurast, Premier Giuseppe Conte redet von „entscheidenden Herausforderungen“ im September. Nach der Sommerpause muss die Regierung den Haushalt für das kommende Jahr vorlegen – die erste große Bewährungsprobe der neuen Regierung. Doch auffällig ist bisher das Fehlen von konkreten Zahlen, wann immer ein Verantwortlicher dazu gefragt wird.

Premier Conte sagt, die Regierung werde sich realistische Ziele setzen, Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria ergänzte, dass die Investoren nicht Angst vor den expansiven Maßnahmen der Regierung hätten, sondern vor der Unsicherheit in Bezug auf deren Realisierung. Beide Politiker gelten als die besonnenen Kräfte in der Regierung.

Gefährliche Kapitalflucht

Die Märkte fürchten dagegen einen Teufelskreis aus ausufernden Schulden, höheren Ausgaben für die Erfüllung von Wahlversprechen wie „Flat Tax“ und „Bürgereinkommen“ und dem angekündigten Abschied von der Haushaltsdisziplin.

Der Haushaltsentwurf muss bis Ende September zur Begutachtung zur EU-Kommission geschickt werden, und vermutlich wird wieder um Flexibilität gerungen werden, die Italien schon mehr als einmal bekommen hat. Zur selben Zeit, bis zum 10. September, werden die großen Ratingagenturen ihre Bonitätsnoten für das Land präsentieren. „Wenn es eine Herabstufung gibt, dann riskieren wir wirklich ein Desaster“, zitiert eine italienische Zeitung ein Regierungsmitglied.

Und noch ein Element deutet darauf hin, dass Italien vor einem dramatischen Herbst steht: die zunehmende Kapitalflucht. Der Lega-Politiker Giancarlo Giorgetti, Staatssekretär und Strippenzieher am Regierungssitz, sagte, er sei besorgt, dass im allgemeinen Schweigen der vergangenen Monate ein großer Teil der Ersparnisse der Italiener ins Ausland gebracht worden sei. Das trifft die Volkswirtschaft des drittgrößten Euro-Landes, da das Privatvermögen der Italiener allen Krisen zum Trotz im europäischen Durchschnitt sehr hoch ist.

Giorgetti war es auch, der Di Maio überhaupt erst zu seinem Interview in der Sommerpause getrieben hatte. Der Vertraute von Lega-Chef Matteo Salvini, dem zweiten Vizepremier neben Di Maio, hatte am Tag zuvor gesagt, dass es ernsthafte Gründe dafür gebe, dass es Ende August einen Angriff auf Italien geben werde.

„Ich erwarte die Attacke, denn der Markt ist bevölkert von hungrigen spekulativen Fonds, die ihre Beute suchen und losschlagen“, hatte Giorgetti zu Protokoll gegeben. Der Sommer, wenn es wenig Bewegung an den Märkten gebe, sei für die Spekulanten der richtige Termin, aggressiv gegen Länder vorzugehen, das zeige auch das Beispiel Türkei.

Solche Äußerungen zeigen, wie groß die Kluft zwischen den Koalitionspartnern tatsächlich ist. Doch die Zustimmungswerte der neuen italienischen Regierung steigen trotz des wachsenden Misstrauens der Investoren.

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