2014 waren die Verhandlungen mit den Hedgefonds gescheitert, Argentinien konnte die Staatspleite nicht abwenden. Wie konnte es soweit kommen und wer war schuld?
Buenos Aires lag seit Jahren mit den US-Hedgefonds NML Capital und Aurelius im Clinch. Die Investoren um den New Yorker Milliardär Paul Singer hatten sich mit argentinischen Staatsanleihen eingedeckt, als diese wegen ihres hohen Ausfallrisikos stark im Kurs gesunken waren. Dann hatten sie auf volle Rückzahlung geklagt. Argentinien wollte die Hedgefonds aber auf keinen Fall bedienen. „Keinen Cent für die Aasgeier“, lautete das Motto der damaligen Präsidentin Cristina Kirchner.
Die Schulden, um die gestritten wurde, resultierten noch aus der Staatspleite von 2001. Damals fehlten die Mittel, um laufende Rechnungen zu bezahlen. Etwa 93 Prozent der Gläubiger akzeptierten angesichts der aussichtslosen Lage einen massiven Forderungsverzicht, um nicht völlig leer auszugehen. Die Hedgefonds jedoch klagten erfolgreich dagegen, Verluste hinnehmen zu müssen. Weil Argentinien sich weigerte, sie auszuzahlen, durfte es laut einem Gerichtsurteil auch andere Anleihen nicht bedienen. Dies nennt man „technische Zahlungsunfähigkeit“.
Ein entscheidender Faktor war, dass Argentinien sich entschieden hatte, seine Anleihen in US-Dollar unter amerikanischem Recht auszugeben. Das ist durchaus üblich, wenn Länder, die wenig Vertrauen an den Finanzmärkten genießen, ihre Schuldpapiere für internationale Anleger attraktiver machen wollen. Für Argentinien hatte dies aber zur Folge, dass es sich mit den Hedgefonds vor US-Gerichten auseinandersetzen musste. Der zuständige New Yorker Bezirksrichter Thomas Griesa schlug sich auf die Seite von Singer und Co und verdonnerte Argentinien, Schulden über mindestens 1,5 Milliarden Dollar bei den Hedgefonds zu begleichen. Solange das nicht geschehe, wollte er Zahlungen an andere Anleihehalter blockieren.
Argentinien verweigerte sich nicht allein aus Sturheit, es gab auch rationale Gründe: Wenn Buenos Aires die Forderung damals in voller Höhe beglichen hätte, wäre eine Vertragsklausel zum Zuge gekommen. Diese hätte das Land verpflichtet, auch denjenigen Gläubigern, die nach der Staatspleite von 2001 den Forderungsverzicht in Kauf genommen hatten, dieselben Konditionen wie den Hedgefonds einzuräumen. Damit wären nach Darstellung der Regierung bis zu dreistellige Milliarden-Beträge fällig gewesen. Dann wäre das Land wirklich pleite. „Das wäre ein Horror für die Argentinier“, sagte Wirtschaftsminister Axel Kicillof.
15 Jahre nach der Staatspleite, im Februar 2016, kommt die kaum noch für möglich gehaltene Einigung: Nach Angaben des Schlichters Pollack bekommen die Hedgefonds Elliott, Aurelius und ihre Verbündeten rund 75 Prozent ihrer aufgelaufenen Forderungen ausbezahlt. Das ist weniger als verlangt, aber mehr als die meisten anderen Gläubiger erhalten haben.
