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Ölpreisverfall Her mit dem Geld!

Wolfgang Schäuble und Barack Obama wollen zusätzliche Steuern auf Benzin oder Öl einführen. Auch in anderen Ländern gibt es seit dem Ölpreisverfall Begehrlichkeiten. Manche Staaten haben jedoch ganz andere Probleme.
Die fallenden Ölpreise wecken Begehrlichkeiten. Sowohl Verbraucher als auch die Ölindustrie müssen teils hohe Abgaben zahlen. Quelle: dpa
Begehrtes Öl

Die fallenden Ölpreise wecken Begehrlichkeiten. Sowohl Verbraucher als auch die Ölindustrie müssen teils hohe Abgaben zahlen.

(Foto: dpa)

Düsseldorf Richtig dicke Freunde werden Barack Obama und die Ölindustrie wohl nicht mehr. Erst legt er sein persönliches Veto gegen den Bau des Keystone XL-Projektes ein, einer riesigen Pipeline, die Öl aus Kanada in die Raffinerien der USA transportieren sollte. Nun hat er mit der Idee einer neuen Steuer für Ölkonzerne für weiteren Unmut gesorgt.

Seine Vorstellung: Je Barrel Öl sollen die Unternehmen zehn Dollar Abgabe zahlen. Mit der Sondersteuer möchte Obama ein „Transportsystem des 21. Jahrhunderts“ finanzieren. Die Ölsteuer soll im Laufe von zehn Jahren immerhin 300 Milliarden Dollar einbringen.

Diese unbekannten Multis überschwemmen die Welt mit Öl
Saudi-Arabien: Aramco
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Die staatliche saudische Ölfirma Aramco gilt als eines der wertvollsten Unternehmen der Welt. Kein Wunder, schließlich speist sich der Staatshaushalt des superreichen Königreiches zu fast 90 Prozent aus Öleinnahmen. Genau wegen dieser Abhängigkeit trifft der Preisverfall den weltgrößten Erdöl-Exporteur besonders hart...

(Foto: AFP)
Aramco-Chef Khalid Al-Falih
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Dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zufolge droht dem Land ein massives Defizit. Enorme Währungsreserven versetzen Saudi-Arabien und Aramco aber in die Position, an ihrer Politik festzuhalten und weiter große Mengen Öl in den Markt zu pumpen. Aramco-Chef Khalid Al-Falih ließ zuletzt wissen, der Konzern werde seine Investitionen nicht kürzen. Dies gilt als Ablehnung, die Fördermenge zu reduzieren.

(Foto: AFP)
Russland: Rosneft
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Rosneft ist nach eigener Darstellung der weltgrößte Ölproduzent in staatlicher Hand – die Regierung kontrolliert 69,5 Prozent der Anteile. Doch der Ölpreisverfall setzt den Staatshaushalt und damit auch Rosneft unter Druck. Eine Teilprivatisierung könnte schon bald frisches Geld in die russischen Kassen spülen, die Rede ist von bis zu 20 Prozent. Traditionell enge Verbindungen zum Kreml verschaffen eine bedeutende Stellung...

(Foto: Reuters)
Wladimir Putin und Rosneft-Vorstand Setschin
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Vorstand Igor Setschin gilt als enger Vertrauter von Präsident Wladimir Putin. Nach der Zerschlagung des Yukos-Konzerns konnte sich Rosneft 2004 die Filetstücke einverleiben. Die Reserven belaufen sich nach Konzernangaben auf knapp 34 Milliarden Barrel (je 159 Liter) Öl. Auch im Ausland engagiert sich Rosneft, etwa in Deutschland mit 50 Prozent an der Ruhr Oel GmbH sowie an der PCK Raffinerie GmbH in Brandenburg.

(Foto: Reuters)
China: Sinopec
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Sinopec steht für China Petroleum and Chemical Corporation. Im vergangenen Jahr stand der größte chinesische Öl- und Chemiekonzern auf Platz zwei der „Forbes“-Liste der weltweit größten Unternehmen. Der Staatskonzern ist auch der größte Raffineriebetreiber in Asien. Mit seinen Tochtergesellschaften erkundet, erschließt und fördert Sinopec Öl und Gas nicht nur in China, sondern auch in anderen Ländern, unter anderem in Afrika...

(Foto: dpa)
China: Sinopec
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Mit dem Verfall der Ölpreise gerät aber auch Sinopec unter Druck. Die Ölfördermenge ging im vergangenen Jahr um 4,7 Prozent zurück, während die Gasproduktion noch um 2,6 Prozent zulegte. Erstmals seit 16 Jahren fiel damit seine gesamte Produktion von Öl und Gas –mit einem Minus von 1,7 Prozent. Der Konzern ist an den Börsen in Hongkong, New York, London und Shanghai gelistet, aber mehrheitlich in chinesischem Staatsbesitz.

(Foto: Reuters)
Venezuela: PDVSA
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Der komplett im Staatsbesitz befindliche Konzern PDVSA ist das größte Erdölunternehmen Lateinamerikas – und schwer unter Druck, da mit seinen Einnahmen die Sozialprogramme finanziert werden. Bei einem Preis von weniger als 30 Dollar je Barrel ist das aber kaum noch möglich. Das Unternehmen hat rund 150.000 Mitarbeiter und nach eigenen Angaben Förderkosten von 13 Dollar je Barrel...

(Foto: Reuters)

Für reichlich Furore sorgte auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäubles Vorschlag, in der EU eine zusätzliche Benzinsteuer zu erheben. Er wollte damit die Sicherung der EU-Außengrenzen finanzieren. Weil es von vielen Seiten Kritik gab, legte man den Vorschlag entsprechend schnell ad acta.

Die deutsche Diskussion und auch der Vorstoß Obamas zeigen, dass der fallende Ölpreis in viele Ländern mit sinkenden Benzinpreisen Begehrlichkeiten weckt. Andere Länder haben jedoch ganz andere Probleme. Handelsblatt Online hat exemplarisch in einigen G20-Staaten nachgeschaut.

USA

Wir brauchen höhere Ölpreise!

Die Ölkonzerne der USA sind alles andere als begeistert. „In einer Zeit, da die Ölunternehmen ihre schwierigste finanzielle Krise der vergangenen 25 Jahre durchwandern, macht es wenig Sinn, ihnen noch mehr Kosten aufzubürden“, beklagt ein Sprecher für die Independent Petroleum Association of America, einer Lobbyvereinigung, den Obamas Vorschlag.

Auch viele US-Verbraucher zürnen. Der Grund ist simpel: Obwohl der Präsident die Konzerne besteuern will, müsse am Ende sowieso der Verbraucher die Zeche zahlen, heißt es. Zwischen „F*** Obama“ oder „More Stupidity“ gehören Kommentare wie „Es sollten alle, die zweimal Obama gewählt haben, zehn Dollar Steuer bezahlen“, noch zu den moderaten Tönen.

Dabei sind die Amerikaner bislang äußerst verwöhnt von günstigen Spritpreisen. Laut Statistikbehörde des US Energieministeriums kostet ein Liter Benzin Anfang Februar im Schnitt 48 Dollar-Cent, ein Liter Diesel 54 Dollar-Cent.

Steuerfrei sind die übrigens nicht. Schon jetzt müssen die Amerikaner Abgaben zahlen. Bundesweit werden je Liter Benzin 18,40 Dollar-Cent, 24,40 je Liter Diesel an Steuern erhoben (Stand 1. Juli 2015). Hinzu kommen zusätzliche Belastungen durch die Gesetze der einzelnen Bundesstaaten.

Brasilien

Der brasilianische Staatskonzern steckt in der Krise. Quelle: dpa
Petrobas

Der brasilianische Staatskonzern steckt in der Krise.

(Foto: dpa)

Vor etwa zehn Jahren entdeckte Brasilien gewaltige Ölvorkommen vor der Küste. Es waren die weltweit größten neu nachgewiesenen Ölreserven seit Dekaden. Der staatliche Ölkonzern Petrobras war an der Börse plötzlich mehr wert als Apple. In Erwartung der sprudelnden Milliardeneinnahmen peppte die Regierung Petrobras zur industriellen Zugmaschine auf: Das Unternehmen sollte Öl fördern aus Meerestiefen, wie es zuvor noch keinem gelungen war und die Off-Shore-Technologie dafür selbst entwickeln und auch das Gerät im Land fertigen.

Petrobras sollte Öltanker und Plattformen konstruieren, eine komplette Werftindustrie aus dem Boden stampfen, die Petrochemie dominieren, das größte Tankstellen- und Pipelinenetz des Landes unterhalten, sowie nebenbei noch Ethanol und Biodiesel produzieren. Auch die eigene Düngemittelproduktion sollte Petrobras aufbauen.

Weil der Regierung angesichts der ehrgeizigen Pläne bald das Geld ausging, begann sie es zu drucken: Um die wachsende Inflation niedrig zu halten, wies sie Petrobras an, Benzin und Diesel billiger, unter den Produktionskosten, zu verkaufen.

Die Folge: Heute steht die Zugmaschine der brasilianischen Wirtschaft still. Petrobras wäre längst pleite, wenn der Staat es nicht verhindern würde. In knapp einer Dekade haben Rousseff und ihr Vorgänger Luís Inácio Lula da Silva den Staatskonzern an die Wand gefahren. Die größenwahnsinnigen Pläne sind allesamt gescheitert: Die Raffinerien stehen als Milliardenruinen in der Landschaft herum, ohne zu produzieren, genauso wie die Werftindustrie. Die Ethanolindustrie ist nur noch ein Schatten ihrer selbst, weil sie gegen das subventionierte Benzin nicht konkurrieren kann. Nicht einmal genügend Öl für den Eigenverbrauch produziert Brasilien. Der Konzern steckt in einem Korruptionsskandal historischen Ausmaßes: Politiker, Beamte, Manager und Baukonzerne haben Milliarden abgezweigt. Hunderttausende gingen auf die Straße, um gegen Rousseff und ihre Regierung zu demonstrieren.

Indien

In Indien sind die Treibstoffsubventionen in den vergangenen Jahren zurückgegangen. Quelle: dpa
Tankstelle in Kalkutta

In Indien sind die Treibstoffsubventionen in den vergangenen Jahren zurückgegangen.

(Foto: dpa)

In Indien hat die Regierung die Treibstoffsubventionen in den vergangenen Jahren deutlich gesenkt. Regierungschef Narendra Modi ging den Weg der Vorgänger-Regierung weiter, die bereits die Subventionen von Benzin beendet hatte, und strich auch die Hilfen für Diesel komplett zusammen. Zuvor hatte sie allein für Diesel-Subventionen im Jahr rund 10 Milliarden Dollar ausgegeben.

In den vergangenen Monaten erhöhte die Regierung zudem schrittweise leicht die Verbrauchersteuern auf Diesel und Benzin – was die Autofahrer wegen der sinkenden Weltmarktpreise jedoch zunächst nicht spüren. Modi braucht das Geld, um den defizitären Haushalt zu sanieren. Außerdem sollten die Verbraucher zur Sparsamkeit gezwungen werden: Öl macht den größten Anteil der indischen Einfuhren aus.

Indonesien

Ein indonesischer Arbeiter fährt in Jakarta auf seinem Fahrrad an Ölfässern entlang. Quelle: dpa
Ölfässer

Ein indonesischer Arbeiter fährt in Jakarta auf seinem Fahrrad an Ölfässern entlang.

(Foto: dpa)

Indonesiens Präsident Joko Widodo ging noch radikaler vor. Als eine seiner ersten wichtigen Amtshandlungen strich er vor rund einem Jahr die Treibstoff-Subventionen zusammen, um 2015 rund 8 Milliarden Dollar einzusparen. Die staatlich festgelegten Preise an der Tankstelle schnellten um 30 Prozent nach oben. Die Verbraucher stöhnten, vereinzelt gab es sogar Proteste. Doch von Ökonomen wurde der Schritt gefeiert: Ein Großteil der Milliarden-Ersparnis fließt nun in den Ausbau der maroden Infrastruktur des Landes.

Zuletzt gab Widodo jedoch wieder etwas nach. Die Treibstoff-Preise bleiben ein Politikum in dem Land, wo auch der Liter Benzin für weniger als einen halben Euro zu haben ist. Den jüngsten Preisverfall an den Ölmärkten nutzte der Präsident, um das Tanken für die Verbraucher zum Jahreswechsel wieder etwas billiger zu machen.

Golfstaaten

Eine Öl-Lagerstätte mit Verladeterminal im saudischen Ras Tanura am Persischen Golf. (Foto: Saudi Aramco via Instagram)
Saudi Aramco

Eine Öl-Lagerstätte mit Verladeterminal im saudischen Ras Tanura am Persischen Golf.
(Foto: Saudi Aramco via Instagram)

Auch in den ölreichen Golfländern müssen Autofahrer tiefer in die Tasche greifen. Um die sinkenden Einnahmen aus den Ölverkäufen wenigstens teilweise zu kompensieren, haben Saudi-Arabien, Katar, Oman, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate die Benzin-Subventionen gekürzt.

So stiegen in Saudi-Arabien im Januar die Benzinpreise von 0,45 auf 0,75 Riyal pro Liter. Auch nach dieser massiven Anhebung kommen saudische Autofahrer im internationalen Vergleich mit umgerechnet 22 Cent pro Liter aber immer noch deutlich günstig weg.

Golfstaaten subventionieren Verbraucher seit Jahren mit den höchsten Pro-Kopf-Subventionen, hieß es im Sommer in einer Studie des IWF. Der Ölkonsum pro Einwohner sei im Mittleren Osten fast vier Mal höher als im weltweiten Durchschnitt, haben Energieexperten ausgerechnet.

Norwegen

Eine Ölplattform des norwegischen Energiekonzerns Statoil steht in der Nordsee vor Norwegens Küste. Quelle: dpa
Norwegen - Reichtum durch Öl und Gas

Eine Ölplattform des norwegischen Energiekonzerns Statoil steht in der Nordsee vor Norwegens Küste.

(Foto: dpa)

In Norwegen wird seit langem eine Besteuerung der Ölkonzerne fällig. Allein auf die Einnahmen aus dem Petroleumbetrieb – also die Förderung, Verarbeitung und Transport von Öl und Gas – veranschlagt der skandinavische Staat Abgaben in Höhe von 53 Prozent. Hinzu kommt die allgemeine Unternehmenssteuer, die 25 Prozent beträgt. Insgesamt beläuft sich die steuerliche Belastung der Unternehmen auf 78 Prozent, rechneten die Wirtschaftsprüfer von KPMG zusammen.

Obwohl das Land reich an Öl ist, profitieren seine Bürger nicht von günstigen oder gar subventionierten Spritpreisen. Sie müssen für Benzin oder Diesel an der Zapfsäule zusätzlich eine sogenannte „Straßennutzungsgebühr“ zahlen, die 1993 eingeführt wurde. Zuletzt betrug sie für einen Liter Benzin umgerechnet 51,27 Euro-Cent, für einen Liter Diesel 35,37 Cent. Die Spritpreise in Norwegen sind europaweit vergleichsweise hoch – ein Liter Superbenzin kostete Anfang Februar 1,50 Euro, ein Liter Diesel 1,35 Euro.

Deutschland

Ein Preis von 89,9 Cent pro Liter Diesel am 22.01.2016 an einer Tankstelle in Frankfurt am Main. Quelle: dpa
Niedriger Dieselpreis

Ein Preis von 89,9 Cent pro Liter Diesel am 22.01.2016 an einer Tankstelle in Frankfurt am Main.

(Foto: dpa)

Bereits seit 1939 müssen Verbraucher Abgaben auf Benzin zahlen. Damals wurden, umgerechnet in heutige Preise, noch 2,29 Cent je Liter Benzin fällig, beziehungsweise 1,68 Cent je Liter Diesel. 1951 folgte schließlich die Mineralölsteuer, die 2006 von der Energiesteuer abgelöst wurde. Heute werden für einen Liter Benzin 65,45 Cent, je Liter Diesel 47,04 Cent fällig. Hinzu kommt noch die Erdölbevorratungsabgabe in Höhe von 0,46 Cent pro Liter Benzin beziehungsweise 0,39 Cent pro Liter Diesel. Auf die Endsumme aus Benzinpreis und Zusatzabgaben kommt dann noch einmal die Mehrwertsteuer von 19 Prozent.

Der Wettbewerb in der Europäischen Union (EU) sieht vor, dass ähnliche Besteuerungen auch im Rest der EU gelten. Dies geht unter anderem auf eine EU-Richtlinie aus dem Jahre 1992 zur „Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Mineralöle“ zurück. Diese enthielt Bestimmungen über die Mindestsätze der Verbrauchsteuern auf bestimmte Mineralöle.

Weil die einzelnen Mitgliedsstaaten die Höhe ihrer Steuern selbst ausgestalten dürfen, gibt es innerhalb der EU jedoch Preisunterschiede. So war Benzin laut dem Öl-Bulletin der EU-Kommission Anfang Februar in den Niederlanden mit 1,42 Euro je Liter Super am teuersten, in in Polen mit 91 Cent hingegen am günstigsten.

Wohin führen die niedrigen Ölpreise?

Droht dem Weltwachstum ein Ölmageddon? Quelle: Imago
Deepwater Horizon

Droht dem Weltwachstum ein Ölmageddon?

(Foto: Imago)

Wo Schäuble oder Obama sich schon neue Steuern wünschen, warnt die Citigroup indes vor den dramatischen Folgen des Ölpreisverfalls. Es könne zu einem „Ölmageddon“ kommen. „Wir befinden uns in einer gut-geölten ‚Todes-Spirale‘“, schreiben Analysten der Bank.

Der Grund: Fallen die Preise weiter, kommen Staaten, die reich an Öl sind oder Spritpreise üppig subventionierten, in die Bredouille. In den Haushalten klaffen Defizite, wie etwa in Saudi-Arabien, Abu Dhabi oder Russland. Das führt wiederum zu Liquiditätsengpässen. Die Länder müssen ihre Reserven aufbrauchen, oder ihrem Volk bislang gewährte Privilegien entziehen, wie im Falle Indonesiens.

Im schlimmsten Falle führt das zu sozialen Unruhen. „Wir sollten uns alle vor einem Ölmageddon fürchten“, schreibt die Citigroup. Bei einer globalen Rezession könne man sich auch nicht in Aktien verstecken. „Cash wins.“

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