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Regulierung Aufsicht wirbt für EU-Regeln für virtuelle Währungen

Kryptoassets geraten häufig in den Fokus der Behörden. Die Aufseher pochen auf einheitliche EU-Regeln – doch das könnte sich schwierig gestalten.
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EU-Aufseher fordern einheitliche Regeln für virtuelle Währungen. Quelle: dpa
Bitcoin

EU-Aufseher fordern einheitliche Regeln für virtuelle Währungen.

(Foto: dpa)

FrankfurtIn den vergangenen Jahren hat es im Geschäft mit virtuellen Börsengängen (ICOs) und Kryptowährungen zahlreiche Betrugsfälle gegeben. Doch den Vorwurf, das zögerliche Handeln der Regulierungsbehörden sei dafür mitverantwortlich, weist Steven Maijoor zurück.

„Wir haben Investoren bereits im November 2017 und im Februar 2018 vor den Risiken bei ICOs und Kryptowährungen gewarnt“, sagt der Chef der europäischen Finanzmarktaufsicht Esma im Gespräch mit dem Handelsblatt. „Bisher sind viele Betrugsfälle im Zusammenhang mit Kryptoassets außerhalb der regulierten Welt passiert.“

Maijoor leitet die Esma seit ihrer Gründung 2011. Kryptoassets sehe sich die Behörde seit einiger Zeit „sehr intensiv“ an, betont der Niederländer. Er bringt sich dabei selbst aktiv ein und diskutiert mit Branchenvertretern bei Veranstaltungen über die Zukunft des Sektors.

Aus Sicht von Maijoor gibt es Kryptoassets, bei denen es sich um Finanzinstrumente handelt und bei denen sich die Beteiligten an bestehende Regeln halten müssen. „Das gilt besonders für sogenannte Asset Tokens, die ähnlich funktionieren wie Aktien eines Unternehmens.

Anders ist die Situation normalerweise bei Utility Tokens, die Zugang zu dem Angebot einer Firma versprechen, und Payment Tokens, zu denen vor allem Kryptowährungen wie der Bitcoin zählen.“ Hier brauche es möglicherweise ein separates Regelwerk.

Die Esma hat ihre Analyse des Sektors inzwischen abgeschlossen und will der EU-Kommission zeitnah Ratschläge zur künftigen Regulierung von Kryptoassets übergeben. Branchenvertreter glauben allerdings, dass die EU-Kommission frühestens nach der Europawahl im Mai aktiv werden wird.

Zudem gibt es grundsätzliche Zweifel, ob sich die Mitgliedstaaten auf einheitliche europäische Regelungen verständigen können. Denn Länder wie Deutschland sind bei dem Thema Kryptoassets zurückhaltend bis skeptisch. Staaten wie Malta, Zypern und Liechtenstein sind dagegen sehr offen für die neuartigen Instrumente und sehen darin eine Chachen, den heimischen Finanzsektor voranzubringen.

„Einvernehmliche Diskussionen“

Maijoor ist trotz der unterschiedlichen Sichtweisen zuversichtlich, dass es am Ende einen Kompromiss innerhalb der Europäischen Union geben wird. Die Mitgliedstaaten hätten sich schließlich schon bei vielen anderen kontroversen Themen im Finanzsektor auf einheitliche Regeln verständigt, betont der 54-Jährige.

„Und im Esma-Rat, in dem Aufseher aus allen Mitgliedstaaten vertreten sind, hatten wir bisher sehr einvernehmliche Diskussionen über ICOs und Kryptoassets.“ Nationale Regeln für Kryptoassets bringen aus Sicht von Maijoor wenig. „Ich würde es bevorzugen, wenn es zumindest europäische Regelungen gäbe. Wie dieser Bereich dann beaufsichtigt wird, ist eine andere Frage.“

Die Zahlen, die über die Größe des ICO-Marktes zirkulieren, hält der Esma-Chef für ziemlich unglaubwürdig. „Wenn man sich vor Ort ein Bild von der Lage macht, stellt man fest, dass hinter vielen Aktivitäten im Bereich Kryptoassets wenig Substanz steckt.“ Zudem beobachtet Maijoor, dass sich die Schwergewichte in dem Geschäft relativ schnell verlagern können.

„Die Schweiz zählte 2017 noch zu den größten Emittenten von Kryptoassets, 2018 gab es dann aber einen deutlichen Rückgang.“ Heute würden Malta und Liechtenstein als große Märkte genannt. Auch Frankreich habe eine Regulierung für Kryptoassets beschlossen. „Aber wir müssen abwarten, wie sich diese Märkte in den kommenden Jahren entwickeln“, mahnt Maijoor. „Es gibt bisher noch keine gewachsene Marktstruktur wie in anderen Bereichen des Finanzsektors.“

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