Das ist eine Frage, die noch beantwortet werden muss. Es gibt bereits Gerüchte, dass die Gülen-Bewegung verantwortlich sein könnte…
Die Fragen von Handelsblatt-Reporter Ozan Demircan beantwortete Felix Schmidt, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Istanbul.
Ja, und es gäbe deswegen einige Gründe aus Sicht der Regierung, den Putsch nun so zu instrumentalisieren, dass man ihn Gülen in die Schuhe schiebt.
Regierung und Sicherheitskräfte werden mit harten Gegenmaßnahmen antworten. Einzelne Politiker fordern bereits die Todesstrafe für die Armee-Putschisten. Es könnte weitere autoritäre Entwicklungen geben.
Die Regierung könnte nun einen weiteren Anlass erhalten, innerhalb der Armee und in anderen Institutionen aufzuräumen. Das bedeutet, dass die teilweise bestehenden Parallel-Strukturen innerhalb von Behörden wie zum Beispiel dem Militär aufgelöst werden, so wie das in den vergangenen Jahren bereits geschehen ist.
Das Scheitern des Putsches bedeutet eine Stärkung der Macht für die bestehende Regierung. Es ist auch bemerkenswert, dass sich diesmal alle vier im Parlament vertretenen Parteien gegen den Putsch gestellt haben – auch die regierungskritischen Parteien wie die HDP. Viele haben noch die Machtergreifungen der vergangenen Jahrzehnte im Kopf. Niemand will, dass sich solch chaotische Situationen wie damals wiederholen.
Die Demokratie scheint sich tatsächlich gegen den Putsch durchgesetzt zu haben. Der Putsch war ganz offenbar ein Irrweg. Und das ist eine bemerkenswerte Entwicklung. Auch innerhalb kritischer Kreise gab es soweit bekannt keine Putsch-Befürworter. Das Schöne, wenn man das so sagen kann, ist: Es gibt, trotz vieler problematischer Entwicklungen in dem Land, demokratisch gefestigte Strukturen in der Türkei.
