EU-Einlagensicherung Junker will Bankenrisiken berücksichtigen
Der EU-Kommissionspräsident will die Bankenunion vorantreiben.
Brüssel EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Risiken einer Bank bei den Beiträgen für die geplante EU-Einlagensicherung berücksichtigen. „Wir werden sehr genau darauf achten, dass die Risikobelastung oder Minderbelastung, die die einzelnen Institute darstellen, einen Widerhall finden in den den Einlagensicherungsregeln”, sagte Juncker am Freitag in Brüssel.
Er wisse, dass der Vorschlag der EU-Kommission für eine Einlagensicherung im deutschsprachigen Raum hochumstritten sei. Ein solches System sei aber ein „essenzielles Element” der Bankenunion. Juncker nannte als Vorbedingung für die Einführung, dass die bereits beschlossenen EU-Regeln in den Mitgliedsländern auch umgesetzt würden.
Der Eurogruppen-Chef und niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem hatte am Donnerstagabend gesagt, dass es auf dem Weg zu einer EU-Einlagensicherung zunächst darum gehe, dass Risiko im Bankensektor zu reduzieren. Dieser Aufgabe werde er sich auch während der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft seines Landes verstärkt widmen.
Die im November von der Kommission vorgestellten Pläne für eine EU-weite Einlagensicherung stoßen vor allem bei der Bundesregierung sowie Volksbanken und Sparkassen auf Widerstand.
