Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

EuGH Psychiatrie-Opfer bekommt keine weiteren Schmerzensgeldzahlungen

Vor über zehn Jahren hatte die Frau in Straßburg Recht bekommen. Ihr Fall wird aber weder in Deutschland noch in Straßburg vorm EuGH neu aufgerollt.
19.07.2018 - 12:14 Uhr Kommentieren
Vor dem EuGH hatte die Klagende schon 2005 ein Schmerzensgeld von 75.000 Euro erstritten. Quelle: dpa
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Vor dem EuGH hatte die Klagende schon 2005 ein Schmerzensgeld von 75.000 Euro erstritten.

(Foto: dpa)

Straßburg Eine Frau, die als junge Erwachsene knapp zwei Jahre zu Unrecht in einer Bremer Psychiatrie eingesperrt war, ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit ihrer erneuten Beschwerde gegen Deutschland gescheitert. Weil die Beschwerde keine neuen Rechtsfragen aufwerfe, sei sie zum Teil als unzulässig abgewiesen worden, teilte das Gericht am Donnerstag mit (Beschwerdenummer 486/14).

Im Grundsatz hatte die Frau schon im Jahr 2005 von den Straßburger Richtern Recht bekommen. Diese urteilten damals, dass die Zwangsunterbringung der Beschwerdeführerin in der Privatklinik ihre Menschenrechte verletzt hatte.

Zwischen 1977 und 1979 wurde die damals 18-Jährige ohne richterlichen Beschluss und gegen ihren Willen in der Psychiatrie festgehalten - aufgrund einer Fehldiagnose. Der deutsche Staat musste der Frau nach dem Urteil 75.000 Euro Schmerzensgeld zahlen.

In ihrem neuen Verfahren in Straßburg wehrte sich die heute 59-Jährige dagegen, dass deutsche Gerichte sich anschließend weigerten, ihren Fall neu aufzurollen. Sie wollte weitere Schmerzensgeldzahlungen erstreiten.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Der Gerichtshof sei nicht dafür zuständig, die Umsetzung seiner Urteile zu prüfen, sondern das Ministerkomitee des Europarats, stellten die Richter nun fest und wiesen diesen Teil der Beschwerde zurück. Dem Komitee liege der Fall vor.

    • dpa
    Startseite
    Mehr zu: EuGH - Psychiatrie-Opfer bekommt keine weiteren Schmerzensgeldzahlungen
    0 Kommentare zu "EuGH: Psychiatrie-Opfer bekommt keine weiteren Schmerzensgeldzahlungen"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%