Online-Vertrieb Kartellamt setzt Markenherstellern Grenzen

Ein Laufschuhhersteller hatte seinen Händlern den Vertrieb über Online-Marktplätze und die Nutzung von Preisvergleichen untersagt. Das ging dem Kartellamt zu weit. Die Entscheidung hat auch für andere Händler Bedeutung.
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Will ein Händler seine Ware auf einem Online-Marktplatz anbieten, so darf der Hersteller ihm das nicht verbieten, entschied das Bundeskartellamt. Quelle: ap
Markenhersteller

Will ein Händler seine Ware auf einem Online-Marktplatz anbieten, so darf der Hersteller ihm das nicht verbieten, entschied das Bundeskartellamt.

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BonnGute Nachrichten für die Verbraucher: Das Bundeskartellamt hat der Macht der Markenhersteller, den Online-Handel mit ihren Produkten zu beschränken, in einer Pilotentscheidung enge Grenzen gesetzt. Wenn Markenhersteller ihren Händlern verbieten, Preisvergleichsmaschinen und Verkaufsportale zu nutzen, ist das nach Einschätzung der Wettbewerbsbehörde rechtswidrig.

Die Markenhersteller dürften ihre Macht nicht dazu nutzen, „die Angebotsbreite im Internet und die mit ihr verbundenen preissenkenden Tendenzen zu beseitigen“, betonte die Wettbewerbsbehörde am Donnerstag.

Konkret warf das Kartellamt dem deutschen Marktführer bei Laufschuhen, Asics, vor, in der Vergangenheit insbesondere kleinere und mittlere Vertragshändler beim Online-Vertrieb rechtswidrig eingeschränkt zu haben. So verbot Asics seinen Händlern, für ihren Online-Auftritt Preisvergleichsmaschinen zu nutzen und untersagte die Nutzung von Online-Marktplätzen wie Ebay oder Amazon. Nach Auffassung des Bundeskartellamts dienten diese Verbote vorrangig der Kontrolle des Preiswettbewerbs.

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Die Lufthansa darf ihre Piloten nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nicht zum Tragen einer Uniformmütze auf Flughäfen verpflichten. Ein Pilot, der sich von der Mützenpflicht nur für Männer diskriminiert fühlte, hatte am 30. September mit seiner Klage in der letzten Instanz Erfolg. Der Mann kritisierte, dass die blaue Cockpit-Mütze für Pilotinnen nur ein Uniform-Accessoire ist: Sie könnten die Mütze in der Öffentlichkeit tragen, für Männer sei das obligatorisch.

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Asics Deutschland hat die beanstandeten Vertriebsklauseln inzwischen geändert. Das Unternehmen bekräftigte aber am Donnerstag, es sei überzeugt, dass auch die frühere Vertriebspolitik im Einklang mit dem europäischen Wettbewerbsrecht gestanden habe. Ziel des Unternehmens sei es, für die Asics-Kunden ein optimales Shoppingerlebnis auch beim Online-Einkauf sicherzustellen. Asics kann gegen den Feststellungsentscheid des Kartellamts Beschwerde beim Oberlandesgericht Köln einlegen.

Das Bundeskartellamt betonte, die aktuelle Entscheidung, sei über den Einzelfall hinaus von Bedeutung. Der Bundesverband Onlinehandel begrüßte das Machtwort der Kartellwächter. Die Entscheidung bedeute für die Online-Händler, dass sie ihre Ware in Zukunft ungehindert über Online-Marktplätze wie Amazon, Ebay oder Rakuten sowie über Preissuchmaschinen vertreiben dürften.

  • dpa
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