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Umsatzsteuer

Diplom-Sportlehrer als Sporttherapeut in ambulantem Reha-Zentrum - Umsatzsteuerbefreiung - Voraussetzung der Abrechnung mit Krankenkasse - Umsatzsteuerfreiheit auch von Leistungen in Rehabilitationszentrum



UStG 1993 § 4 Nr. 14; Richtlinie 77/388/EWG Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c

1. Die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG 1993 setzt nicht voraus, dass der Unternehmer Umsätze gegenüber einem Patienten als Leistungsempfänger erbringt und mit ihm oder seiner Krankenkasse hierüber abrechnet.

2. Nach § 4 Nr. 14 UStG 1993 steuerfreie Leistungen kommen auch dann in Betracht, wenn eine Rehabilitationseinrichtung aufgrund eines Versorgungsvertrags gem. § 11 Abs. 2, §§ 40, 111 SGB V mit Hilfe von Fachkräften Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erbringt. In diesem Fall sind regelmäßig sowohl die Leistungen der Rehabilitationseinrichtung als auch die Leistungen der Fachkräfte an die Rehabilitationseinrichtung steuerfrei, soweit sie die in dem Versorgungsvertrag benannte Qualifikation haben.

(BFH-Urteil vom 25.11.2004 - V R 44/02, BStBl. II 2005 S. 190)



Quelle: DER BETRIEB, 03.06.2005

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