Frankreich: Und jährlich grüßt das Defizit

Brüssel, Berlin, Paris Der Schuldenstreit mit Griechenland ist noch nicht beigelegt, dann kommt schon die nächste Auseinandersetzung auf die Euro-Zone zu. Und wieder geht es um einen alten Bekannten: Frankreich und seine Probleme mit dem Staatshaushalt. Bereits 2009 hatte die EU-Kommission erstmals ein überhöhtes Staatsdefizit im zweitgrößten Euro-Staat festgestellt. Was seither geschieht, erinnert an die Filmkomödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Die Währungsunion erlebt immer wieder dasselbe: eine französische Defizitquote deutlich oberhalb des EU-Grenzwerts von drei Prozent und eine EU-Kommission, die darüber großzügig hinwegsieht. Zweimal hat die Brüsseler Behörde Paris bereits mehr Zeit eingeräumt für die Haushaltssanierung. Nun verlangt Frankreich eine dritte Fristverlängerung – und zwar um drei Jahre bis 2018.