Kommentar Die Politik drängt die Krankenhäuser in eine Zwickmühle

Der Einfluss des Gesundheitsministers auf die Krankenhäuser ist begrenzt.
Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) ist eines der wenigen Projekte aus dem Hause von Gesundheitsminister Jens Spahn, das so gut wie von allen Seiten Zuspruch bekam. Drei Milliarden Euro stellt der Bund den Kliniken für digitale Projekte bereit. Nur ist und bleibt die Krankenhaus-Finanzierung Ländersache, und damit das KHZG ein Gesetz zu deren Gnaden.
Immerhin haben die meisten Länder die Motivation des Gesetzes erkannt. Doch einige machen wieder einmal, was sie wollen, auch wenn das dem Gedanken des KHZG diametral entgegensteht.
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