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Krankenhauszukunftsgesetz Länder sorgen mit Vergaberegeln für erneuten Unmut

Die Milliardenförderung des Bundes wollen die Länder an ihr jeweiliges Vergaberecht koppeln. Die Kliniken fürchten Ungerechtigkeit und sehen den Zeitplan bedroht.
26.03.2021 - 13:08 Uhr
Mit drei Milliarden Euro fördert der Bund die digitale Modernisierung der Krankenhäuser – doch die Länder bestimmen den Rahmen.
Krankenhauszukunftsgesetz

Mit drei Milliarden Euro fördert der Bund die digitale Modernisierung der Krankenhäuser – doch die Länder bestimmen den Rahmen.

Düsseldorf Das Vorgehen der Bundesländer bei der Umsetzung des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) sorgt wieder für Kritik. Neuerlicher Grund ist das Thema Ausschreibungen. „Es droht ein KHZG der zwei Geschwindigkeiten. Was es aber braucht, ist Fairness“, kritisiert Ecky Oesterhoff, Krankenhaus-Experte beim Health Innovation Hub (HIH) des Bundesgesundheitsministeriums.

Eine Umfrage von Handelsblatt Inside unter den Landesregierungen zeigt, dass diese für jedwede Träger eine Pflicht zur Beachtung vergaberechtlicher Regeln vorsehen – und damit in den meisten Fällen ab bestimmten Grenzen wohl die Pflicht zur Ausschreibung der Projekte. Die Detailregelungen sind zudem vielfach unterschiedlich. Der Sektor fürchtet eine Chancenungerechtigkeit und sieht den Zeitplan bedroht.

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