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Konkretisierung erforderlich Dort, wo der Chef noch Chef ist

"Versetzung in die Entwicklungsabteilung nach Köln, Wegfall aller Spät- und Nachtschichten, die Filiale Düsseldorf wird geschlossen", lautete zusammengefasst das Schreiben, das Systemadministrator Holger Neissen am Aschermittwoch von seinem Arbeitgeber erhielt.
  • Eva Engelken

HB DÜSSELDORF. Neissen war empört. Wegfall der Spätschicht bedeutete: keine Nachtzuschläge mehr und ein monatliches Minus auf dem Gehaltszettel von rund 600 Euro. Außerdem würde er künftig mindestens 20 Minuten länger zur Arbeit fahren als bisher. Die Frage lautete: Durfte sein Arbeitgeber das einfach so festlegen? Die Antwort, die Neissen bekam, hieß: ja, er darf, soweit die Umsetzung und Kürzung vom Direktionsrecht umfasst sind.

Mit dem so genannten Direktionsrecht (DR) kann der Arbeitgeber die Arbeitsbedingungen seiner Mitarbeiter einseitig gestalten, soweit dies im Einzelfall zumutbar ist, das heißt, billigem Ermessen entspricht (§§ 611, 315 BGB). Der Arbeitsvertrag begründet nur einen Rahmen, den der Arbeitgeber im einzelnen ausfüllen und dabei Zeit, Art und Ort der Arbeitsleistung bestimmen darf. Eingeschränkt wird das Recht durch Gesetz, durch Tarifvertrag, die Betriebsverfassung und individuelle Abreden im Arbeitsvertrag. Was dort geregelt ist, kann der Chef nur ändern, wenn er einen Änderungsvertrag schließt oder eine Änderungskündigung ausspricht.

Versetzung: Die Auferlegung einer anderen Arbeit bedarf eines Änderungsvertrages oder einer Änderungskündigung. Vom DR gedeckt sind Versetzungen, soweit die neue Arbeit der alten gleichwertig und das Sozialbild der neuen Arbeit nicht schlechter ist als das der vorigen. Der Entzug von Führungsaufgaben, eine so genannte "Entleitung", ist vom DR nicht gedeckt.

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