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Oberlandesgericht Jena Aufsichtsrat darf Vorstand abfinden

Der Aufsichtsrat einer Genossenschaft ist zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit einem Vorstandsmitglied berechtigt – und zwar selbst dann, wenn der Vertrag möglicherweise durch Umstände veranlasst wurde, die auch eine fristlose Kündigung gerechtfertigt hätten.

HB DÜSSELDORF. Die Auffassung, dass dann die Generalversammlung stets das letzte Wort haben müsse, geht zu weit. Die Aufhebungsvereinbarung und die fristlose Kündigung sind zwei verschiedene Instrumentarien mit zwar gleicher Zielrichtung, aber unterschiedlichen Auswirkungen.

Mit der Aufhebungsvereinbarung soll gerade einer oft langwierigen und streitbehafteten Klärung von Einzelumständen aus dem Weg gegangen werden (hier: der Vorwurf allzu leichtfertig vergebener Kredite). Auch ein in dem Aufhebungsvertrag vereinbartes Aufrechnungsverbot ist wirksam, wenn die Forderung der Genossenschaft gegen den Ex-Vorstand „undurchsichtig“ ist.

OLG Jena, Az.: 7 U 489/01

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