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Afghanistan-Einsatz Neun Jahre Eskalation in Aghanistan - wie geht es weiter?

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Die Erstentscheidungen 2001 fielen unter Zeitdruck und einem hohen Maß an Emotionalisierung nach 9/11, so dass man formulieren kann: Deutschland ist in diese Einsätze hineingeschliddert. Dabei wurde die "Gefolgschaft" der Koalition bei der OEF-Entscheidung von Bundeskanzler Schröder mit der Vertrauensfrage "erpresst". Und bei den ISAF-Entscheidungen dienten das Argument der Solidarität - unter Gleichsetzung von Bündnisinteressen mit nationalen Interessen - sowie ein geschönte Bild der Einsätze als Argumente. Später kam das Bild von der "Verteidigung Deutschlands auch am Hindukusch" als Begründung gegenüber Parlament und Öffentlichkeit hinzu.

Bisher ist kein einziges der von der Regierung beantragten 22 Afghanistanmandate vom Bundestag abgelehnt worden. Zwar hat das Parlament inoffizielle Wege gefunden, kleinere Korrekturen anzubringen, z.B. durch Einflussnahme auf die Mandatsformulierung, Protokollerklärungen oder begleitende Notizen. Die Exekutive dominiert aber deutlich den parlamentarischen Prozess.

Woran liegt das? Einerseits ist der "Kontrolleifer" von Koalitionsfraktionen gegenüber "ihrer" Regierung naturgemäß gering. Das wirkt sich insbesondere in Zeiten einer Großen Koalition aus. Andererseits zögert nach Regierungswechseln eine neue Opposition zunächst, ihre eigenen früheren Entscheidungen kritisch zu hinterfragen. Die meisten Mandate wurden daher in einer "Ganz Großen Koalition" verabschiedet. Hinzu kommt, dass im Deutschen Bundestag bei Mandatsbeschlüssen ein Hang zur Detaildiskussion feststellbar ist, eine übergreifende Debatte - ggf. ergänzt durch Hearings, wie im US-Senat - über die strategischen Ziele des Engagements und den Stand der Zielerreichung jedoch weitgehend fehlt. Und schließlich leidet die parlamentarische Kontrolltätigkeit unter einem Spannungsverhältnis zwischen militärischer Geheimhaltung und Öffentlichkeit.

Damit kann man plakativ formulieren: Wenn Deutschland 2001 in die Einsätze hineingeschliddert war, so befand es sich danach auf einer schiefen Ebene. Und auf dieser sind keine "parlamentarischen Bremsspuren" erkennbar.

Wie geht es weiter in Afghanistan? Positiv zu vermerken ist die zunehmende Nüchternheit der politischen Zwecksetzung, die zunehmend auf die Öffnung einer Exit-Option reduziert wird. Ebenfalls positiv ist der Wandel in der Darstellung der Einsätze. Die Politik kann heute den wahren Charakter der Einsätze weniger verschleiern, weil der Afghanistaneinsatz zunehmend in den Medien und auch auf dem Büchermarkt thematisiert wird. Dieses sollte im Laufe der Zeit zu einem Bewusstseinswandel bei der Bevölkerung führen, bei der zurzeit noch ein weitgehend unspezifisches Desinteresse feststellbar ist.

Es bleiben einige spannende Fragen, nicht nur im Hinblick auf Afghanistan:

Erstens: wird sich die parlamentarische Behandlung von Mandatsanträgen der Regierung aufgrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag künftig ändern? Führt die stärkere Ausgewogenheit zwischen Regierung und Opposition vom bisherigen "Durchwinken" zu mehr kritischer parlamentarischer Kontrolle? Die Debatten um das Mandat vom Februar 2010 und die Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier im Dezember 2010 deuten in diese Richtung.

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2 Kommentare zu "Afghanistan-Einsatz: Neun Jahre Eskalation in Aghanistan - wie geht es weiter?"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Eine sehr interessante Meinung die sie Ulf von Krause hier vertreten.
    Aber nach Einführung der neuen bundeswehr, haben wir deutsche kein Problem mehr mit der Parlaments-Armee.
    Denn nun können die Politiker aller Parteien, die Soldaten einsetzen wo sie wollen, ohne dem Souverän Rede und Antwort zu stehen.
    Also was Regen sie/wir uns noch auf?
    Nun denn, lasst uns unseren Verbündeten anschließen, und Welt-Polizist im Auftrag der USA, der UN spielen.
    Danke

  • ich würde noch anmerken, dass es überhaupt keinen Grund für Ersteinsätze der bundeswehr im Ausland gibt, es sei denn zu Verteidigungszwecken, was eine Reaktion auf einen Angriff wäre, wozu ich Afghanistan aber NiCHT zähle.

    Auch kein "Verteidigungsfall" durch den Nato-Pakt, weil es bei dem 11.09.2001 eben nicht um einen Angriff im Sinne eines Krieges ging, sondern um eine Terrortat, wie es bereits zuvor deren viele in der Welt gegeben hatte. Diese Sonderstellung durch Mr.bush, daraus einen Krieg zu inszenieren, ist jetzt die Grundlage zu entziehen, um die Demokratie als schützenswertes Gut zu erhalten!