Gastbeitrag von Matthias Herdegen Euro-Zone schlägt die falsche Richtung ein

Die Euro-Zone macht sich auf den Irrweg zur Haftungsgemeinschaft. Denn die finanzielle Solidarität aller Mitgliedstaaten birgt Gefahren. Und politisch würde sich der Graben zur Rest-Union vertiefen.
  • Matthias Herdegen
Matthias Herdegen ist Direktor des Instituts für Völkerrecht und des Instituts für Öffentliches Recht der Universität Bonn. Quelle: Pressebild
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Matthias Herdegen ist Direktor des Instituts für Völkerrecht und des Instituts für Öffentliches Recht der Universität Bonn.

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Die Vorschläge von Präsident Macron und die etwas bescheideneren Vorstellungen der Europäischen Kommission zielen auf einen weichen, aber radikalen Systemwechsel in der Wirtschafts- und Währungsunion. Sie würden den eigenartigen, noch herrschenden Schwebezustand der Euro-Zone zwischen Eigenverantwortung von Schuldnerländern und einer Haftungsgemeinschaft ein Ende setzen. Der Gleichlauf von eingegangenem Risiko und Haftung würde der Solidarität aller Mitgliedstaaten als neues Leitprinzip weichen. Die Reformen stellen das längst erschütterte System von Maastricht auf den Kopf: Die Konvergenz und wirtschaftliche Homogenität der Euro-Länder, einst als Geschäftsgrundlage der Euro-Zone gedacht, wird zum Ziel der Währungsgemeinschaft und zur anhaltenden Last ihrer Mitglieder.

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