Gertrud Höhler zum Scheitern von Jamaika: Die Wiedergeburt der Demokratie

Wer hätte das gedacht: Die Demokratie ist ein selbstheilendes System. Der Jamaika-Crash ist die Eilmeldung zum Ende der Beliebigkeit. Nein, in diesem Lande geht nicht alles. Die Fiktion vom „Regierungsauftrag“ stellte niemanden ruhig, und auch die angestaubte Formel, Demokratie sei das Land, in dem „jeder mit jedem koalieren“ könne, wurde vom zugewählten Block der AfD-Abgeordneten widerlegt. Das Programm Merkel, regieren in der postdemokratischen Ära mit fließenden Grenzen zwischen allen Parteien, die einst Wettbewerber waren, schien auf der bunten Zielgeraden unterwegs zu sein.

Und wieder schien das Machtkonzept der Schweigekanzlerin zu greifen: Zuschauen beim Kampf, um als Serenissima weiterzumachen. Freilich war da ein Zusteiger im bunten Boot, der sein Trauma vom Machtverlust erfolgreich bearbeitet hatte: die FDP. Sie hatte sich selbst unter Wahrheitsdruck gesetzt: Alles sei verhandelbar, nicht aber die Werte, denen man verpflichtet sei.

Jamaika, die Gedachte, entwickelte sich zu einer umständlichen Annäherung an den Kern der Demokratie, der seit Jahren von allen Beteiligten weichgekaut worden war: Einheitsdeutschland überwindet Parteigrenzen, so die mitschwingende neue Melodie, seit das Tafelsilber vom Wirtschaftswunderland im Discount angeboten wurde. Die Jamaikaner wussten alle, dass die Fake News vom „Regierungsauftrag“ ein Sedativum für die eigene innere Unruhe waren. Sie wussten nämlich auch, dass Deutschlands glanzvoller wirtschaftlicher Auftritt nicht wegen, sondern trotz des ins Schwimmen geratenen Demokratie-Konsenses weiterging. Draghi auf dem Hochseil ist der Garant für kühne Wagnisse unter der politischen Zirkuskuppel.

Offener Spielplatz der Demokratie

Ernst und Dauer der Verhandlungen waren erste Zeichen der Zweifel, mit denen die Jamaika-Reisenden unterwegs waren. Die Sorgfalt beeindruckte: Das Spiel mit der bunten Fahne von fernen Stränden sollte ein Wunder möglich machen: alle mit allen auf dem allseitig offenen Spielplatz der Demokratie. Die Zweifel reisten mit in dieses Abenteuer.

„Vertragt euch!“, riefen die Väter und Mütter der Idee vom Spielfeldrand. Und die Wähler staunten: jeden Abend, schon vor Advent, das imponierende Adventshaus mit den erleuchteten Fenstern und den huschenden Schattenrissen der Helden einer neuen Ära. „Ein Mix, den es noch nie gab“, so das mutlose Motto, mit dem um Geduld gebeten wurde. Verdächtig aber die eher destruktive Forderung: „Ihr müsst mehr opfern! Wer hat noch nicht das Kernbekenntnis seiner Truppe ausgeliefert? Wer hat immer noch nicht begriffen, dass die Zielmarke auf dem Spielfeld der neuen Staatsführung die Unverwechselbarkeit des demokratischen Players ist? Homogener müsst ihr werden! Wettbewerb ist out!“ So die neue Kernbotschaft, mit der die übermüdeten Gruppenführer in ihrem Adventshaus „Parlamentarische Gesellschaft“ rangen. Weit weg das Parlament, wo die lebenden Beweise in Fraktionsstärke sitzen, die für diese Einigung auf dem niedrigsten Nenner von Anfang an ungeeignet erschienen.

Die scheinbar spielerische Idee, unter der Exotenflagge den Salto mortale der verwundeten Demokratie zu zeigen, ist eingeholt worden von der demokratischen Wirklichkeit. Zumal man sich waghalsige Überlagerungen politischer Großprojekte zumutete, die jedes Augenmaß vermissen lassen, von dem wir so gern reden. Die gemischten Turbulenzen zeigten bereits in der Bundestagswahl, wie die wehrhafte Demokratie zuschlug.

Die Demokratie meldet sich zurück. Der Beweis, dass die Fighter für Jamaika nicht nur Ämter wollen, sondern eine handlungsfähige Regierung, sollte durch die ständigen Verlängerungen des aussichtslosen Ringens erbracht sein. Tatsächlich verstummen die sonst üblichen Verdächtigungen, da seien Mandatsjäger unterwegs gewesen, weil jeder spürt: Hier ist eine nicht mehr für möglich gehaltene Wiederbelebung der Demokratie als Wettbewerb politischer Bekenntnisse zu bestaunen.

Knotenlöser FDP

Vorschnell wurde der Löser des Knotens, der Chef der FDP, beschuldigt. In Wahrheit haben alle verhandelnden Politiker nolens volens mitgewirkt an der Wiederentdeckung der Power, die Demokratie entfalten kann. Die Flüchtlinge auf dem Weg nach Jamaika kehren um: Sie müssen hier und jetzt den illusionär verwahrlosten Laden aufräumen. Offenkundig hatte die traumatisierte FDP, die Apo von gestern, die Kraft, den Rückweg zu zeigen. Dieses Parlament tagt nicht in Jamaika. Es ringt mit den Versäumnissen der soeben abgewählten Politik.

Und die gute Nachricht lautet: Das System selbst, in dem der Wettbewerb der Kräfte zählt, nicht der verlogene Konsens, hat die mutlosen Demokraten zurückgeholt in die Arena. Was jetzt zu tun ist, schaffen wir. Endlich stimmt diese Formel.

Der Jamaika-Crash bringt mehr als den Silberstreif, den so viele Demokraten seit Jahren erhoffen.