Kommentar AKK-Vorstoß zu Syrien: Warum schweigt Olaf Scholz?
Der Vorstoß der Bundesverteidigungsministerin bringt den SPD-Chef in die Bredouille.
In der SPD herrscht helle Aufregung über den Syrien-Vorstoß von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Bundesaußenminister Heiko Maas kritisiert ihre SMS-Diplomatie. Die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer hat Gesprächsbedarf angemeldet, ist also stocksauer. Zwei Aspiranten auf den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans und Ralf Stegner, kritisieren die CDU-Vorsitzende für ihren Quasi-Alleingang.
Nur ein Sozialdemokrat schweigt: Vizekanzler Olaf Scholz, der genau wie Stegner und Walter-Borjans SPD-Chef werden will.
Für ihn ist Kramp-Karrenbauers Vorstoß toxisch. Die SPD versteht sich traditionell als Friedensmacht. Aber Scholz, der wie Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt einziehen möchte, muss sich offenbar noch sortieren. Anders ist sein Schweigen in dieser Sache nicht zu verstehen. Es ist nicht so, dass er sich am Dienstag nicht öffentlich geäußert hätte. Aber nur zur Gemeinnützigkeit von Vereinen. Das ist im politischen Berlin heute ein Randthema.
Es ist nicht das erste Mal, dass der Hanseat so reagiert. Wenn seine damalige Tandem-Partnerin Andrea Nahles in Schwierigkeiten geriet, war von Olaf Scholz ebenfalls nichts zu hören. Das scheint sich jetzt bei heiklen Fragen fortzusetzen.
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Das wirft kein gutes Licht auf seine Führungsqualitäten. Olaf Scholz betont gerne, wer Führung bestellt, bekommt sie auch. Das hat er immer für sich in Anspruch genommen. Jetzt bestellt die Partei offenbar Führung, aber der Vizekanzler taktiert. Dabei hätte er allen Grund, sauer zu sein. Scholz verteidigt als einer der letzten in der SPD die Erfolge der GroKo und Kramp-Karrenbauer legt ihm dann so ein Ei ins Nest.
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