Schuldenkrise Wirtschaftsweise drängen auf Kehrtwende

Der Sachverständigenrat verfolgt die Notmaßnahmen für Griechenland mit großer Sorge. Die deutsche Politik müsse rasch dafür sorgen, das Geld- und Fiskalpolitik wieder getrennt werden. Ein Rezept liefern sie gleich mit.
  • Beatrice Weder di Mauro, Christoph Schmidt, Lars Feld, Peter Bofinger, Wolfgang Franz
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Die Wirtschaftsweisen Lars Feld, Peter Bofinger, Beatrice Weder di Mauro, Wolfgang Franz und Christoph Schmidt. Quelle: dpa

Die Wirtschaftsweisen Lars Feld, Peter Bofinger, Beatrice Weder di Mauro, Wolfgang Franz und Christoph Schmidt.

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Nach Monaten der Eskalation hat sich die Situation in der Europäischen Währungsunion gegenwärtig sichtlich entspannt. So sind insbesondere die Zinsaufschläge für die Problemländer seit November 2011 um bis zu zwei Prozentpunkte zurückgegangen. Hierzu hat vor allem die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) im Dezember 2011 beigetragen, die Banken des Euro-Raums für drei Jahre nahezu unbegrenzt mit günstiger Liquidität zu versorgen.

Die Bereitschaft von 25 EU-Mitgliedsländern zu einem europäischen Fiskalvertrag und die Entschlossenheit der spanischen und der italienischen Regierung zur tiefgreifenden Konsolidierung und zu Strukturreformen haben ebenfalls einen wichtigen Beitrag zur Beruhigung der Märkte geleistet. Und auch das jetzt für Griechenland in die Wege geleitete Rettungspaket hat mitgeholfen, die Lage im Euro-Raum kurzfristig zu stabilisieren.

Das alles ist erfreulich - doch kein Anlass zur Entwarnung. Denn das Jahr 2012 ist für den Euro-Raum mit erheblichen Herausforderungen verbunden; so erwartet die Europäische Kommission einen Rückgang der Wirtschaftsleistung von 0,3 Prozent und einen weiteren Anstieg der mit über zehn Prozent schon jetzt hohen Arbeitslosenquote. Zudem ist das Bankensystem des Euro-Raums alles andere als gefestigt. Im Gegenteil: Die mit rund 450 Mrd. Euro ausgesprochen hohen Guthaben in der Einlagenfazilität der EZB verdeutlichen ebenso wie die nach wie vor steigenden Target-Salden, wie wenig sich die Banken wechselseitig vertrauen. Und die rückläufigen Bankkredite an Unternehmen und private Haushalte lassen erkennen, dass die Instabilität des Bankensystems zunehmend auf die Realwirtschaft ausstrahlt.

Somit ist es keinesfalls ausgeschlossen, dass die Krise sich erneut zuspitzen könnte. Denn es ist recht wahrscheinlich, dass die Risikoaufschläge für Italien und Spanien nur deshalb gesunken sind, weil die EZB sehr viel Liquidität bereitgestellt und so für den Moment die Rolle eines „lender of last resort“ übernommen hat. Dass die beschriebenen Konsolidierungs- und Reformprogramme bereits ausgereicht haben, um wieder eine Situation dauerhaften Vertrauens herzustellen, in der eine reguläre Finanzierung über den Kapitalmarkt möglich ist, scheint hingegen eher unwahrscheinlich.

Daher müssen die derzeitige Phase der Entspannung und die jetzt erreichten Fortschritte auf dem Weg zu einer soliden Finanzverfassung für Europa dringend dazu genutzt werden, die Bedingungen für eine derartige nachhaltige Finanzierung der Mitgliedstaaten zu schaffen.

Teufelskreis aus steigenden Zinsen und verunsicherten Investoren
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11 Kommentare zu "Schuldenkrise: Wirtschaftsweise drängen auf Kehrtwende"

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  • Abschließend wird ein von ihr empfohlener Parteikollege in das höchste Amt des Staates gebracht, gegen den heute die Staatsanwaltschaft ermittelt. Wie viel Dummheit wird eigentlich vom Deutschen Bürger noch erwartet, der sich nach diesen Vorgaben noch auf seine politische Führung verlässt.
    4. Die Lösung des Problems scheitert nicht an der Qualität der Verträge, sondern am fehlenden Vertrauen der Bürger gegenüber den agierenden politischen Instanzen.
    5. Im Bundestag geht es mittlerweile zu wie in einem wildgewordenen Hühnerhaufen, die Herrschaften haben es nicht mehr nötig einander zuzuhören und über die Argumente des Anderen nachzudenken, geschweige denn sachgerechte Vorschläge argumentativ zu erarbeiten. Stattdessen wird mit dem Nachbarn gequatscht, demonstrativ mit dem Handy telefoniert, in Akten geblättert oder gar Zeitung gelesen. Wäre ich Redner, ich würde mich weigern auch nur ein Wort vor solch einem ignoranten und bornierten Publikum zu sprechen. Man darf sich daher nicht wundern, dass den Bürgern das Vertrauen gänzlich abhanden gekommen ist.
    6. Erst muss das Vertrauen der Menschen in eine sach- und fachgerechte Politik wiederhergestellt werden, dann erst kann es zu überzeugenden Vertragsgestaltungen kommen die dann mittels Volksabstimmung entschieden werden müssen. Alles andere ist für die Bürger nicht mehr überzeugend und daher politisch nicht mehr vermittelbar.

  • 3. Schon heute fällt es mir schwer diesen ständig neuen Vorschlägen und Veränderungen fachlich folgen zu können und das mit einer fundierten Hochschulausbildung. Was einem, wie mir aber am meisten zu schaffen macht, ist die ständig steigende Unzuverlässigkeit und Unglaubwürdigkeit sowohl seitens der Politik als auch der sogenannten Experten. Anstatt wirklich fachlich qualifiziert zu sein, musste ich als Bürger die bittere Erfahrung machen, dass wir es heute nur noch mit sogenannten Parteibuch-Experten zu tun haben. Politischerseits sieht es bedauerlicherweise noch schlimmer aus, da es dort neben der fachlichen, noch mehr an der charakterlichen Qualifikation mangelt. Da hat zum Beispiel eine Frau Merkel keinerlei Hemmungen einen Finanzminister zu präsentieren, der nachweislich unerklärliche Gedächtnislücken entwickelt bei der Frage nach einem Umschlag mit 100000 DM Inhalt übergeben von einem Waffenlobbyisten. Dieser Mann sitzt jetzt in einer äußerst wichtigen Schaltposition und führt Verhandlungen in denen es mittlerweile um Geldsummen geht, die keiner dieser Herrschaften mehr zu überblicken scheint. Auf die Frage an die Bundeskanzlerin, von einem holländischen Journalisten gestellt, warum sie den 89 Millionen Deutschen einen solchen Finanzminister zumutet, wird mit der mehr als knappen Antwort beschieden „weil sie ihm vertraue“ was ja wohl nachweislich, kein fachliches Argument darstellt; zumal wir alle wissen, dass es sich beim Herrn Schäuble um einen gelernten Juristen nicht um einen ausgebildeten Finanzfachmann handelt; der sich zudem nicht scheut mal ebenso den Verbleib von 100000 DM zu vergessen. Darüber hinaus hat diese Kanzlerin keinerlei Hemmungen einen Verteidigungsminister zu verteidigen, der sich bei näherer Betrachtung als Lügner und Hochstapler bezüglich seines Doktortitels erweist.

  • Hört sich zwar interessant an, bleibt aber graue Theorie.
    Gründe:
    1. Höre heute noch Waigel und Kohl tönen, der Euro sei eine absolut sichere Sache, da durch Maastricht Verträge und Verschuldensobergrenzen, strikt einzuhalten sind. Dies alles abgesichert in Verträgen, die von allen einzuhalten. Jetzt ertönen die gleichen Versprechen, treffen aber auf einen betrogenen Bürger, insbesondere den DEUTSCHEN.
    2. Wenn ich das schon höre; Schuldentilgung innerhalb von 25 Jahren, bis dorthin ist einer wie ich uralt, kann sich nicht mehr wehren und ist diesen unseriösen Politindividuen gänzlich hilflos ausgeliefert. In 25 Jahren wird sich niemand mehr an die Politiker erinnern, die das vereinbart haben und die Politiker die dann regieren, werden wie die heutigen argumentieren nach dem Motto “Die politischen Vereinbarungen waren fehlerhaft und können unter den heutigen Bedingungen nicht mehr eingehalten werden. Wer sich heute nicht an vertragliche Vereinbarungen von gestern hält, wird dies erstrecht nicht in 25 Jahren machen.

  • Das hoert sich super an: "Die Auslagerung der Schulden wird unmittelbar gestoppt, wenn ein Land seinen Verpflichtungen nicht nachkommt." Und weiter heisst es, der Fonds sei "von vornherein sowohl zeitlich als auch quantitativ beschraenkt".
    Das moegen gute Wissenschaftler sein, aber in der Praxis sieht es doch so aus, dass durch jegliche Uebernahme von Haftung in den letzten Jahren Deutschland immer wieder ein bischen mehr erpressbar wird. Griechenland haelt sich nicht an die Abmachung und weiter wird gezahlt. EFSF/ESM wird immer wieder aufgestockt. Die EZB senkt ihre Sicherheitsanforderungen weiter und weiter und die Target2-Salden werden immer groesser. Da kann ich nur den Kopf schuetteln ueber die Naivitaet dieser Sachverstaendigen. Wenn Deutschland diesem Fonds zustimmt, kommt es nie mehr raus und der naechste Schritt zur Transferunion ist geleistet. Man kommt nicht mehr raus oder wollen uns die Sachverstaendigen wirklich weiss machen, im Ernstfall wuerde die Politik und die EZB eine Pleite Italiens in Kauf nehmen bei Nichtbeachtung? Es tut mir leid, aber es zeigt sich wieder mal, die Zahlmeister sind leider nicht die schlausten hier...

  • Das ist der sinnvollste Lösungsvorschlag, der jemals von irgendeiner Seite vorgebracht wurde. Es wäre gut, wenn das in der Eurozone vereinbart werden könnte. Natürlich zahlt Deutschland dann für einige Schulden anderer Länder, aber derzeit tun wir das quasi unbegrenzt. Mit dieser Lösung gibt es einen klaren, ordnungspolitischen Rahmen für die Hilfe und den Wiederaufbau der Pleitestaaten.

  • Teil III
    Finanzwissenschaftler Markus Kerber, 07.07.2010
    Der Finanzwissenschaftler und Jurist Markus Kerber über die Konsequenzen aus dem EU-Rettungsfonds: "Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu nicht bereit ist oder Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dazu unfähig ist, ist die deutsche Zivilgesellschaft gefordert. Revolte wird in dieser Ausnahmesituation zur vornehmen Pflicht jedes deutschen Citoyens, wenn die politische Klasse so erbärmlich versagt".
    Es ist wieder an der Zeit, dass die Bürger die Guillotine flott machen, kommentierte ein Forist. Und auf was warten wir eigentlich noch?

  • Teil II
    Durch schon längst überfällige Sparprogramme in den PIIG(F)S, vor allem in Frankreich, könnte man den freien Fall abbremsen – aber nicht aufhalten. Bis dato wird alles weiter wie bisher, jetzt allerdings mit kriminellen Tricks der EZB weiterfinanziert.
    Würde man im normalen Geschäftsleben mit solchen Praktiken arbeiten, würden ALLE schon längst gesiebte Luft atmen, weil gegen alle Gesetze verstoßen werden. Alles was hier passiert ist in höchstem Maße ILLEGAL und verstößt gegen die Verträge von Maastricht, Lisabon das GG und die Statuten der Europäischen Union!
    All diese Finanzhilfen sind demokratisch in keiner Weise legitimiert. Sie verletzen die Grundrechte der Deutschen ebenso wie europ. Verträge. Art.38 des deutschen GG schützt uns vor Rechtsakten, die von den Verträgen der Europ. Union nicht gedeckt sind. Das gilt insbesondere auch für die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank. Das ist nicht zulässig. Das ist Hochverrat!

    Der Euro, von Anfang an auf Lug und Betrug aufgebaut - ein von Grund auf korruptes System.
    Ein Betrug reiht sich an den anderen! So lange sich die Griechen ihr korruptes, kriminelles, hochbezahltes, uneffektives, nach Fakelaki lechzendes Beamtenheer von den Fleißigen bezahlen lassen, wird sich daran auch nichts ändern. Doppelt so viele Beamte und im öffentlichem Dienst wie in DE, aber nur 11 Mio. EW. 90% der Probleme und Schulden resultieren davon. Diese Truppe incl. ihren Luxus wurde bisher durch Subventionsbetrug zu Lasten der Fleißigen in der EU und durch Kredite von deutschen und französischen Banken finanziert – ohne irgend welche Sicherheiten – allein nur auf Grund des Beamtenstatus. Wer solche Milliardenkredite ohne Sicherheiten vergibt, macht sich sogar strafbar. Und diese Bankster haben ihre Risiken jetzt schon wieder auf den Steuerzahler übertragen. Wo leben wir denn?

  • @whgl: „Die Welt hat sich enorm verändert und das wird auch den Amerikanern in Kürze böse auffallen, denn China wird immer stärker und dominanter und danach kommt vielleicht AFRIKA???“
    A bissl Nachhilfeunterricht gefällig?
    +++ Angst vor dem Crash: Reiche Chinesen fluechten in den Westen +++
    Die wirtschaftliche Lage in China ist offenbar weit dramatischer als von der Regierung zugegeben. Ein Indiz: Reiche Chinesen verlassen das Land fluchtartig. Sie haben bisher vom System profitiert und fuerchten offenbar den baldigen Zusammenbruch.

    Nach einer Untersuchung der Bank of China und dem Verleger der Top-Reichen-Liste Hurun haben bereits 60% aller reichen Chinesen damit begonnen, ihre Auswanderung vorzubereiten oder sind bereist ausgewandert. Einem Bericht der FT zufolge kaufen sie im Moment alles, was ihnen die gewuenschte Lebensqualitaet bietet: Schloesser in Frankreich, Cottages in der Karibik oder Penthaeuser in Manhattan. Der Grund: Die Korruption greift wie ein Krebsgeschwuer um sich.
    Dass sich nun auch die Partei-Eliten absetzen ist fuer Gordon Chang ein Beleg, dass Wirtschaft und Gesellschaft vor dem Kollaps stehen: "Die Behoerden bekommen die Korruption nicht in den Griff." So machen sich nun jene "Leistungstraeger" aus dem Staub, die das System erst geschaffen und dann am meisten von ihm profitiert haben. Was bleibt, ist eine immer aggressivere Bevoelkerung, die sich mit explodierenden Lebensmittelpreisen, einem nicht funktionierenden Gesundheitssystem und dem Anblick von gigantischen Geisterstaedten nicht abfinden will.
    Dass die USA gleich um mehrere Potenzen schlechter dastehen, als wir in EU ist außer Frage. Dort geht schon lange nix mehr ohne die unendlichen Druckerpressen, adäquat zum UK.

    Doch dies ist doch noch lange kein Grund dafür, Europa genau so herunterzuwirtschaften, weiter wie bisher, Leben auf Pump, weil die Deppenten Deutsche ja alles bezahlen, denen man einfach ihre Sparguthaben enteignet und Lebensversicherungen weginflationiert.

  • Hallo Leute, ihr spinnt alle wohl ein Wenig, der Deutsche denkt er muss alles zahlen, der Grieche denkt er bekommt alles geschenkt. Ist doch alles Quatsch, wir sind Europa und wollen uns zeigen in der Welt. Also machen wir ALLES gemeinsam. Die Deutschen sind nicht so gut wie sie denken und die Griechen nicht so schlecht ( nur die beiden extreme ). Die Amerikaner sind eigentlich noch viel schlechter dran, aber darüber diskutiert man nicht, weil DIE zusammenhalten, sollten WIR vielleicht auch mal machen. Die Welt hat sich enorm verändert und das wird auch den Amerikanern in Kürze böse auffallen, denn China wird immer stärker und dominanter und danach kommt vielleicht AFRIKA??? Die Zeit ist wie sie ist, veränderlich. Früher hat man 40 Jahre bei derselben Firma gearbeitet, heute und in Zukunft vielleicht 10 * 4 Jahre bei unterschiedlichen Firmen. Ich will ja auch den Banken ihren Gewinn nicht nehmen, aber vielleicht hilft ja ein schnelleres Anpassen an die günstigen Zins-Konditionen der Notenbanken für die Kundenden Binnenmarkt an zu kurbeln mehr, als der aktuell schnelle Gewinn. Nachhaltigkeit ist von allen gefragt, das gilt auch für die langsam aussterbende Mineralölindustrie. Aber solange Politiker nicht autark sind und "gekauft" werden können durch die Industrie sich für "Ottonormalverbraucher" nichts ändern und nur die kurzzeitigen Gewinne regieren. Denkt an Euch selber und die Zukunft und lasst Euch durch Dummschwätzerei von Politik, Industrie und Profiteuren NICHT veräppeln. Nach Regen folgt immer Sonnenschein.

  • "Sie handeln und empfehlen NICHT im Interesse der deutschen Bürger."
    Doch, tun sie. Sie handeln im Interesse von Bürgern, die zwar ihr gesamtes Leben in diesem Wirtschaftsystem verbracht haben und davon profitieren, aber dennoch noch immer nicht dessen Grundzüge verstehen.

    Es geht hier um eine zweckgebundene, zeitlich und umfänglich begrenzte gemeinsame Haftung - eben nicht um eine bedingungsloses, unbegrenztes "Schulden übernehmen".
    Zweckgebunden heißt: zum Zwecke der Umsetzung von Verhaltensänderungen.

    "Was fällt Ihnen ein, so mit unserem Geld umzugehen?"
    Ihr Geld???
    Aber Ihr Geld ist doch längst weg! Oder sind Sie nicht versichert?
    Sie wären der erste Deutsche... Kein Bankkunde? Unabhängig von einem Arbeitgeber? Und Ihre Immobilie hat einen Garantiepreis?

    Dieser Vorschlag versucht, einiges davon wieder aufzutreiben und vor allem für die Zukunft Änderungen zu bewirken, die eine Wiederholung vermeiden.

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