Henkel trocken Alternative in der Europapolitik in Sicht!

Die „Alternative für Deutschland“ kann für die Regierung Merkel gefährlich werden. Die Reaktionen zeigen aber noch mehr, nämlich wie weit sich die Parteien hierzulande von der Demokratie entfernt haben.
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Hans-Olaf Henkel – Henkel Trocken. Hans-Olaf Henkel, geboren 1940 in Hamburg, ist Autor und Honorarprofessor

Hans-Olaf Henkel – Henkel Trocken. Hans-Olaf Henkel, geboren 1940 in Hamburg, ist Autor und Honorarprofessor

DüsseldorfArtikel 21 unseres Grundgesetzes bestimmt: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ Schon Alt-Bundespräsident von Weizsäcker klagte darüber, dass die Parteien sich die politische Willensbildung immer mehr unter den Nagel reißen. In Deutschland bestimmen weniger die Wähler als Parteibonzen darüber, welche Personen im Bundestag sitzen. Mit dem Fraktionszwang unterlaufen sie die im Grundgesetz garantierte Gewissensfreiheit der Abgeordneten. Alle Versuche, die Rechte der Bürger zu Lasten der Übermacht der Parteien zu stärken, scheiterten an den Parteien. Dem Verfasser ist keine Demokratie bekannt, in der Parteien so mächtig und Bürger so ohnmächtig sind wie in Deutschland.

Auch die Reaktion der im Bundestag vertretenen Parteien auf die Ankündigung, unter dem Namen „Alternative für Deutschland“ eine neue Partei gründen zu wollen, zeigt in erschreckender Weise, wie weit sich die Parteien hierzulande von der Demokratie entfernt haben. Jetzt wird klar, wie ungeniert sie sich als ein Club von Kartellbrüdern verstehen, denn auf Konkurrenz von außen reagieren sie noch empfindlicher als auf Versuche, die Bürgerrechte durch Volksbefragungen, Direktwahl von Amtsträgern oder gar Volksabstimmungen zu stärken.

Die politische Klasse hat gleich erkannt, wie gefährlich ihr die „Alternative für Deutschland“ werden kann. Im Gegensatz zu den „Piraten“ macht die „Alternative“ schon mit ihrem Namen klar, dass sie für etwas anderes als für die Partei übergreifende Alternativlosigkeit der Europolitik im Bundestag steht. Und sie hat seriöse Protagonisten, was man von den „Piraten“ ja nicht gerade behaupten kann. Schon nach der letzten Wahl in Niedersachsen ist der schwarz-gelben Koalition der Schock in die Knochen gefahren, denn ohne die Stimmen, die die ebenfalls eurokritischen Freien Wähler dort einheimsen konnten, wäre McAllister immer noch Ministerpräsident.

Nun droht Merkel durch die „Alternative für Deutschland“ ein ähnliches Schicksal. Hier zeigt sich auch die offene Flanke der neuen Partei: Schafft sie die Fünfprozenthürde, hätten Protagonisten einer alternativen Europolitik im Bundestag endlich eine Stimme; schafft sie diese nicht, könnten sie zum Steigbügelhalter von Gabriel und Trittin werden.

Die Reaktion auf die neue Partei zeigt schon jetzt, dass der „Großen Koalition der Euroretter“ offensichtlich die Argumente fehlen, um mit denen der „Alternative für Deutschland“ fertig zu werden. Also mussten gleich groteske Behauptungen und Unterstellungen her. So wurde aus der Euro-kritischen Einstellung der Parteigründer gleich eine Europafeindlichkeit konstruiert (CDU-Fraktionschef Kauder).

Da sich laut Umfragen eine große Anzahl potenzieller Wähler für die „Alternative für Deutschland“ erwärmen kann, holt die politische Klasse jetzt die große Keule heraus, mit der man in diesem Land alles und jeden erschlagen kann: den Vorwurf der Rechtslastigkeit. Obwohl sich die Parteigründer und ihre prominenten Sympathisanten ihr Leben lang liberalen Idealen, der Verbreitung der Menschenrechte und dem europäischen Gedanken verschrieben haben, wurden sie in die rechtsextreme und populistische Ecke gestellt. Mit dabei sind deutsche Medien vom „Neuen Deutschland“ bis zur „Bild“, vom „Stern“ bis zur „ARD“. Wenn es eines Beweises für die Notwendigkeit einer Alternative zur derzeitigen Einheitseuropolitik bedurfte: deutsche Chefredakteure liefern ihn gerade.

Hans-Olaf Henkel, geboren 1940 in Hamburg, ist Autor und Honorarprofessor an der Universität Mannheim. Bekannt wurde der langjährige IBM-Manager vor allem als Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI).

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  • Die alternativlos Koalition u. die halbherzigen SPD Steigbügelhalter werden Angst bekommen. Dabei bemerkt der Fraktionszwang Verfechter Kauder noch nicht einmal, dass diese Partei ihre Wurzeln in der CDU hat.
    Es wird höchste Zeit, dass intern. Verträge wieder eingehalten werden, bevor die Vertragsbrecher mit dem Euro total gestrandet sind!
    Billionen unbezahlbare Schuldenberge sind die Bilanz von Merkel & Co., und dass damit verbundene wirtschaftliche Elend in der südlichen Eurozone ist das Produkt der Firma Merkocy.
    Maastricht u. Lissabon Verträge schliessen ausdrücklich finanzielle Hilfe durch andere Staaten, ausgenommen Hilfe bei Terror, Naturgewalten, Energieproblemen aus. Merkel ist demzufolge eine Verträge brechende Kanzlerin u. hat damit uns Deutschen unbezahlbaren Schaden zugefügt!
    Dass sind die nachvollziehbaren Tatsachen für jedermann

  • Wer spaltet hier Haare? Henkel könnte Mitglied sein, wenn er wollte. Die AFD hat nach eigenen Angaben schon 4.000 Mitglieder.
    Informiertheit ist Trumpf! :-)

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • Herr Henkel, wir sind nicht alleine auf diesem Planeten, weder werden wir das Weltklima im Alleingang retten, noch würden wir mit der GROSSARTIGEN D-Mark gegen Falschspieler aus China, Japan, USA und GB bestehen.

    Sie hatten die Idee vom Nord-/Süd-Euro - Zu naiv, denken Sie diese Alternative weiter - Prof Hankels Doppel-Währung, ein Euro-Raum ohne Betrüger und Post-sozialisten (GIPS) aber MIT Schweden, Dänemark, Tschechien, Kroatien, Polen...MIT Maastricht, Haftung, Unabhängigkeit, MARKT!

    Die besten und schwierigsten Antworten und Lösungen liegen zumeist ZWISCHEN den lautstarken und wütenden Agitatoren von LINKS und RECHTS...

  • Es ist wahrlich Zeit für eine solche Partei. Wir hatten mal eine gute und stabile Währung, die sich mit dem
    Euro in Luft aufgelöst hat. Ich hoffe aber auch, daß die AfD auch die bekämpft, die den Euro in den Ruin geführt haben. nämlich die deutschen und französischen Banken.
    Da habe ich allerdings so meine Bedenken! Nicht daß sich
    Paulus wieder zum Saulus wandelt!

  • @Rettungswahnsinn
    "Wer konnte schon voraussehen ....."
    Ich würde sagen, die Mehrheit der Deutschen konnte das. Herr Henkel gehörte damals zum Establishment, er war der Vertreter eines sehr starken Lobbyverbandes und er hat als solcher den Euro mit eingeführt!
    Und mich beschäftigt eben die Frage nach dem Warum. Naivität, wie er selbst sagt? Oder doch eher Karriere-Gründe?
    Wie auch immer: Ich halte ihm auch sehr zugute, daß er sich jetzt für die Abschaffung der Kohl-Währung einsetzt.

  • Wie sollten uns nicht verrückt machen lassen, mit all den möglichen Arten von Wenn und Aber !
    Hier entsteht eine Partei mit einer groben Zielrichtung und die ist erstmal genau richtig ! Alles andere wird Pö a Pö hinzu addiert. Die Stoßrichtung ist das allerwichtigste ! Andere Parteien waren auch nicht vollständig als die sich etablierten(zB die Grünen, die Linke...).
    Die AfD hat mit dem Euro das Kernthema überhaupt zu fassen. Mit diesem Thema sind alle anderen Fragen dieser Zeit mit verbunden u. verkettet ! Warum ? Weil der Euro unsere Souveränität beschneidet. D.h. bei uns bestimmen jetzt die übrigen EU-Loser-Staaten zwingend mit , direkt und indirekt, was wir mit der Bundeswehr machen, mit unserem Bankenwesen, mit unserem Sozialnetz, mit unseren Migranten, ob wir ein Einwanderungsland sein sollen, ob wir die Niederlassungen der italienischen Mafia hier zu schützen haben, ob wir unsere Wirtschaft fördern oder lieber die von Frankreich u Rumänien, ob wir die vorhergegangenen Generationen die alles aufgebaut haben und den 2.WK fast erfolgreich abgeschlossen haben, nun nach deren Ableben, auf Anweisung d Loser-Staaten, in die Hölle zu verdammen haben u statt dessen dem Papst täglich zujubeln sollen, ob wir uns zu deren Wohlbefinden weiter verschulden sollen, uneinholbar für folgende Generationen. Wie werden in jeder Beziehung ausgesogen. Die Medien hier , zum allergrößten Teil, als der verlängerte u. unterwürfige Arm der Politik und anderer Interessengruppen, die agieren jedenfalls schon so , konträr zur Meinung der Mehrheit der Bevölkerung !!
    Und das allein reicht schon aus. Auch an Hand der Gründer und Gründer-Sympathisanten mach ich mir auf Grund derer Qualifikation überhaupt keine Sorgen . Die anstehenden Themen die aufkommen werden bestens gemeistert. Jedenfalls die fragwürdigen Leistungen die in der Vergangenheit von den Grünen und ihrer Muttergesellschaft SPD erbracht wurden, die sollten keinen Vergleich wert sein.
    Also packen wir es an , ohne wenn und aber !

  • @FatFinger

    Ich halte Herrn Henkel zugute, dass er ehrlich ist und sagt, dass er sich geirrt hat. Und er sagt auch warum. Wie viele andere auch hat er den Versprechen der Politik geglaubt.

    Wer konnte schon voraussehen, dass die Versprechen/Verträge das Papier nicht wert waren auf welchem sie gedruckt wurden. Siehe CDU-Wahlwerbung.

    http://www.goldreporter.de/versprochen-gebrochen-euro-wahlwerbung1999/news/25266/

    Außerdem finde ich es gut, wie sich Herr Henkel jetzt für die Sache engagiert.

    Ich muss zugeben, dass ich mir bezüglich des Euros keine Gedanken gemacht habe, und erst im Herbst 2009 so langsam aufgewacht bin…

  • @Seibert
    "Es sollte auch einmal Erwähnung finden,dass einige der Mitgründer der AdF schon bei der Einführung des Euro die gegenwärtigen Probleme voraussahen."

    Stimmt, einige schon. Bedauerlicherweise bloß nicht Herr Henkel. Die damals von ihm vertretenen Unternehmen haben sogar starken Einfluß auf die Einführung des Euros genommen, und diesen vehement gefordert.
    Vom Saulus zum Paulus ist natürlich besser als umgekehrt, aber Herr Henkel hat sich jedenfalls nicht als besonders "vorausschauend" erwiesen (oder seine beruflichen Interessen haben ihn daran gehindert).


  • Andersdenkende werden diffamiert und in die vorzugsweise rechte Ecke gedrängt . Eine wirkliche oppositionelle Partei die es in unserem Parlament mit Abgeordneten, die dem Abnick-Syndrom verfallen sind, praktisch nicht gibt (vielleicht noch die Linke), wird es natürlich besonders schwer gemacht. Auch wenn diese Partei am Anfang Fehler macht, werden sie sich mit der Unterstützung der vielen Andersdenkenden, die die Nase endlich voll haben mit dem (Euro)pa - Lügensystem.
    Ich kann es nicht mehr hören dieses Dogma "Es gibt keine Alternative"
    Weil dieses System Angst hat wird es einfach bei den öffentl. rechtl. totgeschwiegen oder nieder gemacht.
    Ich möchte keinen technokratischen Super-EU-Staat der mir alles vorschreibt, wo nicht mal das Parlament etwas zu sagen hat, sondern der Rat mit seinen Kommissionen und Hochkommissaren die kein Volk gewählt hat.
    Ich möchte das unser Volk gefragt wird was mit Deutschland passiert, welches Land noch noch zu retten ist oder genauer gesagt welche Bank.
    Ich will kein Überwachungsstaat oder Projekte wie IT Clean Projekt, ich will keine EGF (Europeen Gendarmerie Forces) die bei Aufbegehren in unser Land gerufen werden, weil die Deutsche Polizei wahrscheinlich nicht gegen ihr eigenes Volk vorgehen wird.
    Es gibt immer eine Alternative

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