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Abgasstreit Verbrannte Erde in Brüssel

  • Michael Scheerer

Bundeskanzlerin Merkel hat sich keinen Gefallen getan, als sie lauthals die Interessen der deutschen Automobilindustrie vertrat und EU-Umweltkommissar Stavros Dimas öffentlich rügte. Als EU-Ratspräsidentin ist die Kanzlerin zur Neutralität verpflichtet. Ihre Aufgabe ist es zu moderieren, nicht Lobbyismus im Dienste der deutschen Autobauer zu betreiben.

Merkel und Industriekommissar Günter Verheugen mögen sich im Streit um künftige CO2-Grenzwerte momentan als Sieger fühlen. Die Vorschläge zur Einführung gesetzlicher Abgasnormen wurden auf ihr Drängen hin erheblich abgeschwächt. Aber die deutschen Hersteller sollten sich nicht zu früh freuen. Jetzt fängt nämlich der eigentliche Lobbykampf erst an. Bis spätestens 2008 will die Kommission einen Gesetzentwurf vorlegen. Der Teufel steckt auch bei diesem Thema im Detail.

Das forsche Vorpreschen der Deutschen hat in Brüssel verbrannte Erde hinterlassen. Insbesondere der deutsche Industriekommissar hat sich viele zusätzliche Feinde gemacht. Das könnte sich in den nächsten Monaten bitter rächen.

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