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Analyse Mit dieser Taktik will May ihren Brexit-Deal durchbringen

Die britische Regierungschefin hat in Brüssel ein Drama aufgeführt, und das nur aus einem Grund: Um die Forderungen ihrer einzig gefährlichen Gegnerin zu erfüllen.
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Brexit: Mit dieser Taktik will May ihren Deal durchbringen Quelle: Reuters
Theresa May (l.) mit DUP-Chefin Arlene Foster

Die britische Regierungschefin ist auf die Stimmen der nordirischen DUP-Partei bei Abstimmungen im Parlament angewiesen.

(Foto: Reuters)

Die Briten haben ein Gespür für große Inszenierungen. Seien es königliche Hochzeiten, parlamentarische Debatten oder die jüngste BBC-Verfilmung von Sherlock Holmes. Kein Wunder also, dass die Briten auch die Brexit-Verhandlungen dramatisch gestalten.

Denn wirklich passiert ist an diesem Wochenende lange nichts, als die britische Regierung überraschend ihren Brexit-Minister Dominic Raab nach Brüssel sandte, um dort die schwierigen Verhandlungen „von Angesicht zu Angesicht“ zu führen. Vor Ort lief alles wie geplant: Brexit-Minister Raab und EU-Brexit-Verhandlungsführer Michel Barnier trafen zusammen zu Gesprächen. Schon nach einer Stunde waren sie aber beendet, mit dem vermeintlich Aufsehen erregenden Ergebnis: Es gibt noch keine Einigung.

Die Öffentlichkeit war entsetzt, hatten alle doch damit gerechnet, dass man eine Übereinkunft erzielt, die dann bei dem EU-Gipfel ab Mittwoch offiziell verkündet werden kann. Aber wäre es so gekommen, ohne die dramatische Zuspitzung am vergangenen Sonntag, hätte die britische Regierungschefin vor großen Schwierigkeiten gestanden.

Ihre politischen Gegner hätten ihr den Vorwurf gemacht, der EU nicht genug Zugeständnisse abgerungen zu haben. Aus gutem Grund. Schließlich hat Theresa May in den Verhandlungen tatsächlich einige ihrer roten Linien aufgegeben. Das führte dazu, dass der innenpolitische Druck auf die britische Premierministerin steigt. Ihre Kritiker werden immer zahlreicher.

Einige von ihnen kann die Politikerin geflissentlich ignorieren. Wie gefährlich sind schon die Putsch-Versuche eines Ex-Brexit-Ministers (David Davis), der selbst in den Verhandlungen mit Brüssel keinerlei Erfolge erzielen konnte? Wie ernst kann man ein politisches Enfant terrible (Boris Johnson) nehmen, dessen Träume vom Amt des Premierministers von der eigenen Partei zunichte gemacht werden? Und welcher konservative Abgeordnete würde angesichts der schlechten Umfragewerte für die Regierungspartei derzeit tatsächlich Neuwahlen riskieren?

Wirklich gefährlich werden kann Theresa May derzeit nur eine Person: Arlene Foster, die Vorsitzende der nordirischen DUP-Partei, auf deren Stimmen die Britin bei Abstimmungen im Parlament angewiesen ist. Foster hat damit einen Trumpf in der Hand, den sie droht, auszuspielen. Dabei geht es der nordirischen Unionistin nur um eines: Dass sich Nordirland nicht vom Vereinigten Königreich wegbewegt, in welcher Form auch immer.

Jede Form einer Trennungslinie zwischen Großbritannien – sei es zwischen Irland und Nordirland oder zwischen Nordirland und Großbritannien in der nordirischen See – wird zu ihrem Veto führen. Um sie zu besänftigen, muss Theresa May in den Verhandlungen mit Brüssel eine Lösung finden, bei der eine Trennung zwischen Irland und Nordirland vermieden werden kann.

Das geht nur über eine Zollunion für das gesamte Königreich, um deren Details mit der EU gerungen wird. Nach dem Drama am Sonntag kann May nun dafür Zugeständnisse machen – und wird es auch tun. Am Montagnachmittag will May nun überraschend eine Erklärung im Parlament abgeben.

Damit hat die britische Regierungschefin sich wieder einmal Zeit gekauft. Der wirklich entscheidende Kampf für May findet erst in einigen Wochen in London statt, wenn sie den mit der EU ausgehandelten Deal ihrem Parlament zur Abstimmung vorlegt.

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