Der Chefökonom – Kommentar: Hilfen für Galeria? Bund muss schöpferische Zerstörung zulassen
Die Kaufhauskette hatte schon einmal Hilfe vom Staat bekommen.
Foto: dpaWürde man eine Umfrage starten, wie viele Verbraucher den „Kaufhof“ kennen, so wäre das sicher eine große Mehrheit. Fragte man die Konsumenten hingegen, wann sie zuletzt im Kaufhof etwas gekauft haben, stieße man vermutlich meist auf Schulterzucken. Damit wäre das zentrale Problem der letzten deutschen Kaufhauskette beschrieben: Es gibt kein tragfähiges Geschäftsmodell. Ohne wiederholte Staatshilfen würde es die „Galeria Karstadt Kaufhof GmbH“ nicht mehr geben.
Dabei standen die Chancen, schwarze Zahlen zu schreiben, in diesem Jahr gar nicht schlecht. Das Ende der Corona-Maßnahmen und wohl auch das Neun-Euro-Ticket sorgten dafür, dass die Innenstädte im Frühjahr und Sommer voll waren. Daten des City-Laserscanner-Betreibers Hystreet zeigen, dass von Jahresanfang bis Mitte Oktober beispielsweise in der Stuttgarter Königstraße mehr als doppelt so viele Passanten unterwegs waren wie im Vorjahreszeitraum. In der Schildergasse in Köln und der Georgstraße in Hannover wurden in diesem Sommer gar mehr Besucher als im Vor-Corona-Sommer 2019 registriert.
Dass eine hohe Passantenfrequenz für zusätzlichen Umsatz sorgt, bestätigt das Statistische Bundesamt. In den ersten acht Monaten dieses Jahres – neuere Daten liegen nicht vor – legten die Umsätze im „Sonstigen Einzelhandel mit Waren verschiedener Art“, also in den Waren- und Kaufhäusern, real um 21 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu. Zum Vergleich: Der gesamte Einzelhandel stagnierte im selben Zeitraum, wenn man die Inflation herausrechnet.
Von diesen Umsatzsprüngen profitierte Galeria nicht. Nach übereinstimmenden Medienberichten bat der Konzern abermals um Staatshilfe, zu deren genauer Höhe nichts bekannt wurde. Zuvor hatte die Geschäftsführung einseitig den mit der Gewerkschaft Verdi geschlossenen Sanierungstarifvertrag gekündigt.
Dieses Papier war nach der Fusion von Karstadt und Kaufhof unterzeichnet worden und sicherte nicht nur den Erhalt von Standorten, sondern auch Entgeltsteigerungen für die Beschäftigten. Erwartungsgemäß reagierte die Gewerkschaft empört – und verwies auf die hohen Gewinne des Gesellschafters, hinter dem ein österreichischer Immobilieninvestor steht.
Prof. Bert Rürup ist Präsident des Handelsblatt Research Institute (HRI) und Chefökonom des Handelsblatts. Er war viele Jahre Mitglied und Vorsitzender des Sachverständigenrats sowie Berater mehrerer Bundesregierungen und ausländischer Regierungen. Mehr zu seiner Arbeit und seinem Team unter research.handelsblatt.com.
Foto: HandelsblattBereits Anfang 2021 und dann noch einmal Anfang 2022 hatte Galeria wegen der Corona-Folgen Staatshilfen erhalten. Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds half mit zwei Liquiditätshilfen von insgesamt 680 Millionen Euro. Zudem entledigte sich der Konzern mit einem Schutzschirmverfahren von Gläubigerforderungen in Milliardenhöhe. Seinerzeit betonte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): „Galeria Karstadt Kaufhof hat mit seinen 131 Warenhäusern für viele Innenstädte eine enorme Bedeutung. Deshalb ist es richtig, in dieser schwierigen Lage zu helfen“ – eine Aussage, der man ob des ausbleibenden wirtschaftlichen Erfolgs keineswegs folgen muss.
Kern einer dynamischen Marktwirtschaft ist nämlich nicht nur, dass neue erfolgreiche Unternehmen entstehen, sondern auch, dass erfolglose Unternehmen vom Markt verschwinden. Joseph Schumpeter, der wohl wichtigste deutschsprachige Ökonom, prägte 1911 den Begriff „schöpferische Zerstörung“ für diesen wachstumsfördernden Strukturwandel. Sinngemäß taucht der Begriff schon im „Kommunistischen Manifest“ und im „Kapital“ von Karl Marx auf. Bezeichnet wird damit, dass eine neue ökonomische Ordnung eine alte, überkommene verdrängt. Oder anders ausgedrückt: Wer braucht noch ein Warenhaus, das vom Bleistift über Unterwäsche bis zur Rolex nahezu alles führt, wenn es Amazon.com gibt?
Unrentable Arbeitsplätze brauchen keine Subventionen
Werden unrentable Unternehmen vom Staat mit Subventionen am Leben erhalten, werden zwar kurzfristig Arbeitsplätze gerettet. Gleichzeitig wird aber verhindert, dass Personal dort beschäftigt wird, wo es Wertschöpfung generiert, anstatt weitere Verluste zu produzieren. In der Galeria-Chefetage mag man über Konzepte nachdenken, die Kosten für die rund 18.000 Beschäftigten zu drücken. Gleichzeitig suchen aber weite Teile des Dienstleistungsgewerbes händeringend Personal.
Womöglich könnten also die Galeria-Beschäftigten in anderen, besser frequentierten Geschäften deutlich mehr für die Attraktivität einer Innenstadt leisten. Massenentlassungen zu verhindern ist jedenfalls kein stichhaltiges ökonomisches Argument für weitere Staatshilfen, wenn der Arbeitsmarkt leer gefegt ist. Selbst wenn die deutsche Volkswirtschaft gerade in eine Rezession abrutscht, macht die Subventionierung unrentabler Arbeitsplätze in einem Konzern ohne Zukunftskonzept keinen Sinn.
Nun gelten große Warenhäuser als Aushängeschilder für die Innenstädte. Die Frage ist jedoch, was solche Aushängeschilder wert sind, wenn die Konsumenten um diese traditionellen Konsumtempel immer häufiger einen Bogen machen. Staatliches Geld kann stets nur einmal ausgegeben werden. Die betroffenen Städte dürften Konzepte präsentieren können, wie die Steuermillionen für Kaufhof sinnvoller einzusetzen sind, um die urbanen Zentren attraktiver zu gestalten.
Nun ist Galeria keineswegs der erste Konzern, den der Staat vor einer drohenden Pleite zu retten versuchte – und schließlich damit scheiterte. Mitte der 1990er-Jahre ging die Bremer Vulkan-Werft trotz hoher staatlicher Hilfen Konkurs.
Altlasten aus Immobiliengeschäften brachten 1999 den einst größten deutschen Baukonzern Philipp Holzmann an den Rand des Ruins. Der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) schaltete sich selbst in die Rettung ein. Im März 2002 war Holzmann dennoch zahlungsunfähig.
Schaden durch Staatshilfen summieren sich leicht auf
Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise beteiligte sich der Bund 2009 an der Commerzbank und zeichnete Aktien im Wert von 5,1 Milliarden Euro. Um verlustfrei aus der Bank aussteigen zu können, müsste der Aktienkurs, der derzeit zwischen sieben und acht Euro schwankt, auf 26 Euro steigen. Immerhin überlebte diese Bank die Finanzkrise, anders als die Hypo Real Estate, deren Abwicklung die Steuerzahler einige Milliarden Euro kostete.
>> Lesen Sie hier: Hohe Verluste von Galeria verstärken Widerstand gegen weiteren Staatskredit
Die zweitgrößte deutsche Fluggesellschaft Air Berlin ging im August 2017 in die Insolvenz, weil ihr der Großaktionär Etihad den Geldhahn zudrehte. Mit einem Kredit von 150 Millionen Euro hielt die Bundesregierung den Flugverkehr in der Urlaubssaison aufrecht. Zusammen mit uneinbringlichen Forderungen der Bundesagentur für Arbeit sowie des Fiskus summierte sich der Schaden für den Staat auf rund 200 Millionen Euro.
Und nun, nach den Pleiten von Hertie, Woolworth und Karstadt, steht womöglich der letzte Warenhauskonzern vor dem Aus – und der Staat vor neuerlichen uneinbringlichen Forderungen.
Massenentlassungen zu verhindern ist je nach Situation auf dem Arbeitsmarkt kein stichhaltiges ökonomisches Argument für staatliche Hilfen.
Foto: dpaDer Handelsverband HDE warnt angesichts von teurer Energie, hoher Inflation und trüber Verbraucherstimmung vor weiteren Rückschlägen für den stationären Einzelhandel. Vor allem in den Innenstädten könnte sich das Ladensterben in den kommenden Monaten beschleunigen. Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Milliardenhilfen gegen hohe Energiekosten müssten deshalb auch den Einzelhändlern zugutekommen, argumentiert der Verband. Dies mag zwar für die große Masse der Einzelhändler zutreffen. Doch Galeria ist kein Opfer der Energiepreiskrise.
Der reaktivierte Wirtschaftsstabilisierungsfonds hatte in der Corona-Pandemie die komplizierte Aufgabe zu lösen, nur Unternehmen mit einem funktionierenden Geschäftsmodell zu stützen. Die anfängliche Skepsis, ob diese selektive Hilfegewährung gelingen könne, hat sich weitgehend gelegt. Nach diesen Maßstäben sollte auch ein Unternehmen wie die Kaufhof/Karstadt-Gruppe, der seit Langem ein tragfähiges Geschäftsmodell fehlt, beurteilt werden. Einen überzeugenden Grund, dem schlecht angelegten Staatsgeld gutes Geld hinterherzuwerfen, gibt es für Wirtschaftsminister Habeck nicht.