Editorial: Deutschland hat ein Strategieproblem
Sebastian Matthes ist Chefredakteur des Handelsblatts.
Foto: Max Brunnert für HandelsblattNeulich beim Gespräch mit einem Spitzenpolitiker der Union. Schnell ging es um den Zustand der deutschen Wirtschaft. Die Energiepreise. Die Fehler der Ampelkoalition. Die drohende Deindustrialisierung. Und irgendwas mit Ordnungspolitik.
Wenige Tage darauf, eine Konferenz im Süden Deutschlands. Politiker, Unternehmer und CEOs, ein paar Verbandschefs. Und wieder das gleiche Lied: die besten Jahre des Landes? Vorbei! Die Industrie? Wird bald das Land verlassen! Und die jungen Leute: nicht mehr leistungsbereit! Sind halt keine Chinesen.
Derlei Defätismus begegne ich gerade häufig. Und vieles, was da an Klagen zu vernehmen ist, ist nicht einmal falsch. Das deutsche Geschäftsmodell, das auf wachsendem internationalen Handel (vor allem mit China) und billiger Energie (vor allem aus Russland) basierte, funktioniert nicht mehr so wie früher.
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Vielmehr wirken nun gegenteilige Kräfte: hohe Energiepreise, üppige Unternehmensteuern und eine kümmerliche digitale Infrastruktur. Das Bildungssystem in seinem beklagenswerten Zustand macht es nicht besser, zumal zu einer Zeit, in der sich so viele Menschen in den Ruhestand verabschieden wie nie zuvor, während immer weniger Menschen geboren werden.
Disruptionen sind kein Zufall
Nun könnten wir diesen Text an dieser Stelle resigniert abbrechen, man kennt das ja aus Talkshows und von Verbandstreffen: Diskussionen verlieren sich dort schnell in einem Chor aus Krisen-, Abstiegs- und Untergangsgesängen.
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All das verdeckt den eigentlich relevanten Punkt: Deutschland hat ein Strategieproblem. Während die Bundesregierungen der vergangenen Jahre vor allem damit beschäftigt waren, den wirtschaftlichen Erfolg zu verwalten, haben sie sich nicht darum gekümmert, dass dieser Erfolg oft auf den technologischen Durchbrüchen der Vergangenheit beruhte. Die deutsche Wirtschaft hat über Jahre ihre Produkte stetig verbessert und die Optimierung zum USP gemacht. Doch die großen Durchbrüche fanden anderswo statt. Wie konnte es so weit kommen?
Die Fans der Ordnungspolitik alter Schule müssen nun ganz stark sein. Die Geschichte lehrt nämlich, dass echte technologische Disruptionen höchst selten zufällig geschehen, besonders gilt das für deren Weiterentwicklung und Skalierung. In vielen Fällen sind sie das Ergebnis strategischer Planung, von Forschungsförderung und öffentlichen Aufträgen. Die Computerindustrie des Silicon Valley ist so entstanden. Die Tech-Industrie in Israel auch.
Auch der „Made in China“-Plan ist so eine Strategie, für die Peking Schlüsselindustrien definiert hat und deren Erfolg sie anhand klarer Messgrößen für Innovationen, Qualität und Nachhaltigkeit bewertet. Oder schauen wir nach Japan, wo vor einigen Jahren die „New Robot Strategy“ aufgelegt wurde, um die Verbreitung von Robotern in der schnell alternden Gesellschaft zu fördern.
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Teil dieses Plans sind staatliche Milliardeninvestitionen, Bildungsprogramme und, ja, auch eine roboterfreundliche Regulierung. Ein anderes Beispiel: Der 280 Milliarden Dollar schwere Chips and Science Act in den USA, der die Halbleiterindustrie in die USA zurückholen soll, ein Paket aus Steuererleichterungen, Forschungsförderungen und staatlichen Aufträgen.
Die Arbeit von Wirtschaftspolitikern bei derlei strategischer Industriepolitik gleicht der Arbeit von Gärtnern. Zuerst müssen sie den richtigen Standort wählen, dann den Boden vorbereiten und die richtigen Samen auswählen. Anschließend braucht es Geduld und Pflege. In ähnlicher Weise müssen neue Industrien in Form von Clustern und Netzwerken aus Forschung, Unternehmen und Investoren gezogen werden.
Suche nach dem Zukunftsbild
Der Staat spielt dann als Gärtner eine wichtige Rolle, der Infrastruktur und Bildung bereitstellt und mit Steuernachlässen und Forschungsförderung das Wachstum anregt.
Technologische Durchbrüche brauchen also mehr als nur einen ordnungspolitischen Rahmen. Sie brauchen eine wirtschaftspolitische Strategie mit einem Zielbild – und einem klar definierten Weg. Natürlich darf der Staat dabei nicht anfangen, unternehmerische Entscheidungen zu treffen: Das lehrt das Beispiel von Curevac in der Coronakrise.
Der Bund ist damals überstürzt bei dem Impfstoffhersteller eingestiegen – das wirksame Vakzin hat dann allerdings Biontech entwickelt, und Curevacs Kurs ist an der Börse abgestürzt. Dazu ist nicht jede politisch gewollte auch eine wirtschaftspolitisch kluge Idee.
Sehr wohl aber muss der Staat festlegen, in welchen Zukunftsindustrien das Land in den nächsten Jahrzehnten eine Rolle spielen soll. Das ist gerade in Deutschland wichtig, wo zwar zahlreiche Innovationsagenturen, Forschungsnetzwerke, Verbände und Zukunftsinitiativen existieren, die bislang aber wenig koordiniert vorgehen. Es braucht daher einen echten Plan für die Orchestrierung von Innovationen und Fortschritt: einen neuen Deutschland-Plan.
Während die Welt über eine der größten Disruptionen unserer Zeit spricht, die transformative Kraft von Künstlicher Intelligenz, lähmt sich die Bundesregierung mit einer Diskussion über Heizungen derweil selbst. Solange sie kein zukunftsgerichtetes Zielbild der deutschen Wirtschaft entwirft, wird das Land mit den Lösungen der Vergangenheit an den Problemen der Zukunft scheitern.