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Energiegipfel Berechtigte Skepsis

Die Botschaft könnte eindeutiger kaum sein: 88 Prozent der deutschen Manager erwarten vom Energiegipfel am 9. Oktober nichts – keine Wende zum Besseren, keine konkreten Beschlüsse und erst recht keinen Durchbruch.

Wahrscheinlich liegen sie mit ihrer Einschätzung richtig. Denn der Gipfel leidet unter mindestens zwei Konstruktionsfehlern und wird daher nur unwesentlich zur Lösung der brennenden Probleme auf dem Energiemarkt beitragen können.Eine der zentralen Fragen, die der Energiegipfel beantworten soll, ist die nach dem künftigen Energiemix. Doch will man über einen Energieträger, der etwa ein Drittel zur deutschen Stromproduktion beiträgt, möglichst gar nicht reden.

Das Thema Kernenergie soll auch diesmal ausgeklammert werden, weil es zwischen den Koalitionspartnern heillos umstritten ist. Diese Form der Problemverdrängung ist unverantwortlich. Schon bei der Auftaktveranstaltung im April war das nicht anders. Dass die dort getroffenen Vereinbarungen, die die Bundesregierung als Erfolg feierte, nicht viel wert waren, hat sich in den vergangenen Tagen herausgestellt: Die Energieversorger stellen ihre Investitionszusagen längst wieder in Frage. Sie begründen dies mit drohender strengerer Regulierung und mit der mangelnden Verlässlichkeit der Politik.

Außerdem kann der schönste Gipfel nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Politik die Rahmenbedingungen selbst setzen muss. Ein Treffen der Manager mit der Kanzlerin kann im besten Fall für gute Stimmung sorgen; Ersatz für entschlossenes Handeln ist es indes nicht. Schon die Vorgängerregierung hat den Fehler gemacht, im Übermaß Gremien zu installieren, Berater zu benennen und runde Tische einzuberufen. Gebracht hat das alles wenig.

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