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Hamburg-Wahl Die Mär vom Münte-Effekt

Glanzvoll und bedeutsam – der Sieg Ole von Beusts ist nicht nur ein persönlicher Triumph des Bürgermeisters. Sein Erfolg im ehedem tiefroten Hamburg könnte nichts weniger markieren als den Beginn eines Marsches der Opposition auf die rot-grüne Feste Berlin.
Quelle: Handelsblatt
(Foto: Handelsblatt)

Glanzvoll und bedeutsam – der Sieg Ole von Beusts ist nicht nur ein persönlicher Triumph des Bürgermeisters. Sein Erfolg im ehedem tiefroten Hamburg könnte nichts weniger markieren als den Beginn eines Marsches der Opposition auf die rot-grüne Feste Berlin. Denn der historisch zu nennende Sieg der CDU an der Alster ist ja nur Auftakt für ein Wahljahr 2004, in das die Union als klarer Favorit startet. Unter den wichtigen Landtagswahlen sind mit Thüringen, Saarland und Sachsen gleich mehrere Heimspiele der Union.

Für CDU und CSU wird jetzt alles darauf ankommen, das Hochgefühl zu kanalisieren und den Schulterschluss mit der in Hamburg abgestraften FDP zu suchen. Das Entgegenkommen, das Edmund Stoiber in seinem heutigen Interview mit dieser Zeitung signalisiert, ist taktisch richtig: Sollte die FDP der Union bei der Wahl des Staatsoberhauptes helfen, werden liberale Ideen für eine Vereinfachung des Steuersystems vom konservativen Lager wohl berücksichtigt werden. Eine bürgerliche Allianz aus Union und FDP könnte sich formieren, mit besten Chancen für die nächsten Urnengänge – bis hin zur Bundestagswahl 2006. Voraussetzung: Die Liberalen gehen nach der Wahlniederlage nicht wieder auf die Sinnsuche.

Und die SPD? Sie gerät durch das Hamburger Ergebnis vollkommen in die Defensive. Das dickste Pfund, die Aufgabe des Parteivorsitzes, hat Gerhard Schröder schon vor der Hamburg-Wahl verspielt. Franz Müntefering, der sich so sehr im Wahlkampf engagierte, konnte die Hoffnungen nicht erfüllen: Den viel beredeten „Münte-Effekt“ gibt es vielleicht bei SPD-Funktionären, darüber hinaus aber nicht. Jetzt bleibt Schröder noch das Mittel der Kabinettsumbildung, wirklich sein letztes, um wieder Boden gutzumachen.

Ob der Reformkurs in Deutschland nach diesem Schock für die SPD auf der Strecke bleibt, ist offen. Zwei Varianten gibt es nur: das unbeirrte Festhalten an den Reformen (eher unwahrscheinlich) oder, um doch noch die Stammwähler zu mobilisieren, deren schrittweises Zurückdrehen. Am heutigen Montag wird der DGB genau dies vom Kanzler fordern. Für Deutschland, dessen Wachstumsindikatoren schon wieder zu bröckeln beginnen, eine grausige Aussicht.

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